Rundfunk Berlin-Brandenburg unter Druck: Sparen, bis der RBB quietscht

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) will sich ehrlich machen, auf jeden Fall, was seine Finanzen angeht. RBB-Interimsintendantin Katrin Vernau hat deren Überprüfung angekündigt. Dabei gehe es um die Frage, „wie viel Geld haben wir und setzen wir es richtig ein“, sagte sie bei der RBB-Rundfunkratssitzung in Berlin.

Um den Anforderungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zu genügen, müssen bis zum Ende der Beitragsperiode 45 Millionen Euro auf einem Sonderkonto platziert werden.

Dieses Geld ist aktuell nicht vorhanden, der RBB hat es schlichtweg ausgegeben. Um es wieder zu beschaffen, wird der Sender nach Tagesspiegel-Informationen 2023 15 Millionen Euro einsparen und 2024 30 Millionen. Wie das geschafft werden soll, ist bislang nicht bekannt.

Neues Vergütungssystem

Bei der Rundfunkratssitzung kündigte Katrin Vernau ein neues Vergütungssystem für Führungskräfte an. Bis Dezember werde ein Vorschlag für ein Modell erarbeitet, das für außertariflich bezahlte Beschäftigte klare Kriterien und keine Variablen mehr enthalte, sagte sie.

Es sei nicht nachvollziehbar, wer im Rahmen des bisherigen Bonus-Systems wie viel Geld unter welchen Kriterien erhalten habe, sagte Vernau. Alle außertariflich Beschäftigten hätten mittlerweile auf die Zahlungen von Boni verzichtet.

Überdies solle es künftig im Vergleich zu anderen ARD-Anstalten nicht proportional mehr außertariflich Beschäftigte im RBB geben. Die betreffenden Verträge sollen demnach befristet sein. Vor Vertragsverlängerungen werde die jeweilige Führungskompetenz bewertet.

Die RBB-Intendantin rechnet nach eigenem Bekunden nicht mit einem Jahresabschluss für den Zeitraum 2020-2021 bis Jahresende. Zur Begründung sagte sie, die Überprüfungen der Vorwürfe durch die vom Sender beauftragten Kanzlei Lutz Abel und staatsanwaltliche Ermittlungen dauerten noch an. (mit epd)