EU-Deals mit Tunesien, Ägypten und Marokko?: Frontex-Chef wirbt für Einsätze in Nordafrika

Der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex befürwortet Einsätze seiner Behörde auch in Nordafrika. Konkret nannte Hans Leijtens die Staaten Tunesien, Ägypten und Marokko.

„Wenn die EU mit diesen Ländern Statusvereinbarungen zu einer Zusammenarbeit mit Frontex schließt, könnten wir mit den Grenzschutzbehörden dort Informationen austauschen und gemeinsame Operationen aufstellen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

„Zum Beispiel könnten wir Tunesien dabei helfen, seine südliche Grenze zu überwachen und zu schützen, immer im Einklang mit den Menschenrechten“, sagte der Niederländer, der seit März 2023 Exekutivdirektor von Frontex ist.

Als Vorbild für solche Einsätze in einem Drittstaat nannte Leijtens die Zusammenarbeit seiner Behörde mit Moldau. „In Moldau kontrollieren unsere Grenzschützer an der vordersten Grenzlinie, sie tragen eine EU-Uniform und stempeln Pässe ab.“

„Wenn der Wille da ist, kann eine solche Kooperation sehr schnell vonstatten gehen“, sagte Leijtens. Notwendig seien dafür Zusicherungen zu Grundrechten und zum Datenschutz.

Die Moldau-Mission war kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine vereinbart worden. Es ist der erste Einsatz der EU-Grenzschützer auf dem Gebiet eines Drittstaats, um die Grenze zu einem anderen Drittstaat zu schützen.

Frontex-Chef hält Schließung der EU-Grenzen für aussichtslos

Erst kürzlich hatte Leijtens erklärt, dass er Bemühungen, die EU-Außengrenzen weitgehend für Migranten zu schließen, für aussichtslos halte.

Manchmal werde so getan, „als könne man schlicht einen Deckel oben auf die Flasche setzen, und dann wird die Migration gestoppt. Aber das ist ein Irrglaube“, sagte der Niederländer der „Welt am Sonntag“.

Frontex ist auch an der Überwachung der EU-Seegrenzen im Mittelmeer beteiligt. Dabei gab es beispielsweise in Griechenland auch Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen, etwa der Beteiligung an illegalen so genannten Pushbacks. (AFP, epd)