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Thema

Europawahl

Mit einer merkwürdigen Ankündigung versucht die NPD vor der Europawahl Aufmerksamkeit zu erregen. Auf ihrer Internetseite macht die rechtsextreme Partei Werbung für eine Podiumsdiskussion ihres Europawahl-Spitzenkandidaten, Udo Voigt.

Ein „menschenverachtender“ TV-Wahlwerbespot

Pro-NRW-Werbung und Freienvertretung: Viel Diskussionsbedarf beim Rundfunkrat des RBB. Am Ende steht ein umstrittener Beschluss.

Von Markus Ehrenberg
Ein „menschenverachtender“ TV-Wahlwerbespot

Pro-NRW-Werbung und Freienvertretung: Viel Diskussionsbedarf beim Rundfunkrat des RBB. Am Ende steht ein umstrittener Beschluss.

Von Markus Ehrenberg
Spitzenkandidaten. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (links) und Luxemburgs Ex-Ministerpräsident Jean-Claude Juncker zusammen mit den Moderatoren, dem ZDF-Chefredakteur Peter Frey und der österreichischen Fernsehjournalistin Ingrid Thurnher.

Beim TV-Duell der beiden Spitzenkandidaten für die Europawahl, Jean-Claude Juncker und Martin Schulz, musste man schon genau hinschauen, um die Unterschiede zwischen den beiden Anwärtern zu erkennen. Immerhin: Etwas Streit gab es dann schon.

Von Albrecht Meier

Mit den Kommunal- und Europawahlen beginnt Ende Mai in Brandenburg ein Superwahljahr. Die Bürger haben die Wahl unter mehr als 20 000 Kandidaten für die kommunalen Parlamente. Im Herbst folgt dann die Landtagswahl.

Von Katharina Wiechers
Martin Schulz, der sozialdemokratische Spitzenkandidat bei der Europawahl.

Die debilen Slogans der deutschen Parteien zur Europawahl nützen am Ende rechten Populisten. Indem so getan wird, als ginge es bei dieser Wahl um nichts, rufen sie de facto zur Wahlenthaltung auf. Wenn das so weitergeht, könnte dieser Europawahlkampf der letzte sein.

Von Harald Schumann
Matteo Renzi.

In Italien geht es im Wahlkampf erst in zweiter Linie um Europa. Vor allen Dingen geht es um zwei Männer und die Frage: Ist Premier Renzi der bessere Populist oder der Fundamentaloppositionelle Grillo?

Von Paul Kreiner
Die AfD ist anscheinend eine ernsthafte Alternative für Europaskeptiker.

Die AfD ist auf jenem Weg, den die Piraten schon hinter sich haben. Auf der Suche nach einer politischen Heimat zieht die Partei immer mehr Radikalinskis an. Sie eint das Gefühl des Ausgeschlossenseins und ein diffuses Dagegen.

Von Anna Sauerbrey
Bernd Lucke auf einem Wahlplakat der AfD.

Bei einem Wahlkampfauftritt von Bernd Lucke in Bremen wurden die Journalistin Andrea Röpke und ihr Fotograf an ihrer Arbeit gehindert - beide trugen angeblich blaue Flecken davon.

Von Eckhard Stengel
NRW-CDU-Politiker (von rechts) Armin Laschet, Karl Josef Laumann und Peter Hintze

Vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen, die zeitgleich mit der Europawahl stattfindet, legen Armin Laschet und Karl Josef Laumann alte Konflikte bei.

Von Jürgen Zurheide
Wahlbriefe. Mit der Kommunal- und Europawahl am 25. Mai startet Brandenburg in ein Superwahljahr.

Ende Mai geht es los in Brandenburg mit der Kommunal- und Europawahl. Viele Kreuzchen müssen gemacht werden – und die Parteien hoffen auf eine gute Basis für die Landtagswahl im Herbst

Sieben Lebensversicherer haben nach Angaben der Finanzaufsicht Bafin das Neugeschäft eingestellt. Doch das klingt dramatischer, als es ist. Bei der Bayerischen Beamtenversicherung sind die Lebensversicherungsverträge auf die Tochter Neue Bayerische Beamtenlebensversicherung übergegangen. Bei der Hamburger Leben hat die holländische Mutter Delta Lloyd beschlossen, den Vertrieb in Deutschland einzustellen und sich auf Holland zu konzentrieren. Und der Rückzug der Ergo-Tochter Victoria liegt bereits vier Jahre zurück.

Die Regierung lässt sich mit der Neuordnung der Lebensversicherung Zeit. Aus gutem Grund: Auf Versicherte kommen zahlreiche Veränderungen zu.

Von Heike Jahberg
Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und SPD-Landeschef Jan Stöß.

SPD-Fraktionschef Raed Saleh wollte heute erklären, ob er auf dem Parteitag gegen Landeschef Jan Stöß antritt. Das hat er nicht getan, sich aber alle Optionen offen gehalten für die Wowereit-Nachfolge. Und was plant Senatorin Kolat?

Von
  • Sabine Beikler
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
Bund und Länder haben auf mehr als 1000 Seiten Belege gegen die NPD gesammelt. Diese hat die Partei nun in Teilen selbst veröffentlicht.

Die NPD bei Günther Jauch oder Maybrit Illner? Die Rechtsextremen haben an ARD und ZDF geschrieben. Ihr Wunsch: An den TV-Diskussionen zur Europawahl teilnehmen.

Die NPD muss nach dem Spruch des Bundesverfassungsgerichts weiter Mittel aus dem Topf des Bundestages für Parteienfinanzierung erhalten.

Die NPD bei Günther Jauch oder Maybrit Illner? Die Rechtsextremen haben an ARD und ZDF geschrieben. Ihr Wunsch: An den TV-Diskussionen zur Europawahl teilnehmen.

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