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… europäische Geschichte geschrieben.“ Mission erfüllt – das mag sich Spaniens Regierungschef José Zapatero gedacht haben, als am Sonntagabend nach dem Referendum über die EU-Verfassung die ersten Prognosen einliefen.

Von Albrecht Meier

Man kann sich freuen. Die NPD ist in SchleswigHolstein bei kümmerlichen 1,9 Prozent hängen geblieben und wurde auf Normalmaß zurechtgestutzt.

Das Urteil kommt überraschend: Nach Auffassung des Sozialgerichts Düsseldorf ist die Arbeitsmarktreform Hartz IV in einem wesentlichen Punkt verfassungswidrig. Die Richter bemängeln, dass unverheiratete Paare finanziell füreinander einstehen müssen, wenn einer von beiden länger arbeitslos ist und der andere genügend zum Lebensunterhalt verdient.