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Christian Wulff: Ein unbequemer Besucher

Bundespräsidenten können zwar keine Gesetze schreiben – aber sie können Zeichen setzen. Für Deutschland wie die Türkei sind einige von Wulffs Botschaften unbequem.

Christian Wulff kann mit dem Ergebnis des kniffligsten Staatsbesuchs seiner noch jungen Präsidentschaft zufrieden sein. Der Bundespräsident vertrat in der Türkei die Forderung nach mehr Demokratie und Religionsfreiheit, ohne oberlehrerhaft zu wirken oder aber die Lage zu beschönigen. Er würdigte die Türkei als aufstrebende politische und wirtschaftliche Macht, rief sie aber zugleich zu weiteren Reformen auf. Wulffs Entscheidung, das Thema Religion ins Zentrum seiner Reise zu stellen, kann man kritisieren. Schließlich gibt es auch noch viele andere wichtige Bereiche im deutsch-türkischen Verhältnis.

Die Vertreter der kleinen Minderheit der türkischen Christen waren jedoch froh, dass sich ein so ranghoher westlicher Staatsmann für sie engagiert. Bundespräsidenten können zwar keine Gesetze schreiben – aber sie können Zeichen setzen durch das, was sie sagen, oder das, was sie tun. Wulff hat seit Juli eine ganze Menge Zeichen gesetzt und damit in Deutschland nicht immer helle Freude ausgelöst.

Für Deutschland wie die Türkei sind einige von Wulffs Botschaften unbequem. Das ist auch der Grund dafür, warum so viel darüber diskutiert wird. Mehr kann ein Bundespräsident nicht verlangen.

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