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Robert Leicht war Chefredakteur der "Zeit". Heute arbeitet er für die Wochenzeitung als politischer Korrespondent. Seine Kolumne im Tagesspiegel erscheint montags im Wechsel mit Alexander Gauland.

© C.v.S.

Kolumne "Leichts Sinn": Warum Peer Steinbrück ein Entertainer ist

Der Kanzlerkandidat der SPD hat angekündigt, im Wahlkampf zu polarisieren und einen Lagerwahlkampf zu führen. "Polarisierung" ist eben auch nicht mehr, was sie einmal war.

Der Mann ist ein Phänomen, sicherlich. Man stelle sich nur vor, die SPD hätte nicht Peer Steinbrück, sondern Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten erhoben: Hätte es dann je diese riesige Flut von Fernsehsendungen und Zeitungsartikeln gegeben? Irgendetwas macht diesen Mann „interessanter“ als die beiden anderen Troikaner, nicht nur diese aparte Mischung aus „Weltökonom der zweiten Generation“ und kaum zu wenig „Steinbrück-Schnauze“. Aber was ist dabei Substanz, was Entertainment?

Offenbar finden die Medien (auch die Wähler?) einen Kandidaten, der im Kontrast oder Konflikt mit seiner eigenen Partei lebt, schlicht unterhaltsamer als einen Bewerber, bei dem jederzeit das Parteiprogramm aus der Jackentasche lugt. Die „Beinfreiheit“ weckt unter Umständen mehr Aufmerksamkeit als der Standpunkt selber. Am Ende läuft dies auf das Diktum hinaus, das schon dem großen sozialdemokratischen Altkanzler in seinen jungen Jahren angehängt wurde: „Richtiger Mann, aber in der falschen Partei.“

Auf einer ähnlichen Linie liegt das Versprechen Peer Steinbrücks, er wolle einen polarisierenden Wahlkampf führen. Der ursprünglich als Schreckwort gemeinte Begriff „Polarisierung“ hielt Einzug in den politischen Diskurs nach dem ersten wirklichen Machtwechsel in der Bundesrepublik – hin zur Regierung Brandt/Scheel. Recht bald war aber zu erkennen, dass diese ominöse Polarisierung in Wirklichkeit weithin nur inszeniert war – ein machtpolitisch aufgeladenes Entertainment. Denn eigentlich wollten die Sozialdemokraten Wehner und Schmidt 1969 die große Koalition mit dem CDU-Kanzler Kiesinger fortsetzen; sie konnten also ganz gut mit der Union, vor allem die Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt (SPD) und Rainer Barzel(CDU/CSU) miteinander. Und dann sollte fast totale Feindschaft dargestellt werden? Am Ende setzte Helmut Kohl die Politik von Helmut Schmidt in den wirklich wichtigen Fragen bruchlos fort.

Ähnliche Inszenierungen stehen uns offenbar auch jetzt bevor. Wenn es tatsächlich eine scharf sachliche Polarisierung gäbe, dann müsste sie eigentlich zwischen der Union und der Linkspartei, also zwischen deren höchst gegensätzlichen Positionen herrschen. Aber der unüberbrückbare Gegensatz zwischen Angela Merkel und Sarah Wagenknecht lockt keinen Hund hinter dem Ofen hervor. Die bis auf den heutigen Tag höchst überbrückbaren Gegensätze zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück (man sieht sie noch beide, Kanzlerin und Finanzminister, nahezu Arm in Arm, am Beginn der Finanzkrise) müssen jedoch zum Entweder/Oder hochpolarisiert werden – und damit die Leute an diese Wahl zwischen Aufgang und Untergang glauben, muss Steinbrück schon vorsorglich versichern, dass er nie in einem Kabinett mit Angela Merkel sitzen wolle; als ob die ersten vier Jahre zwischen 2005 und 2009 ganz fürchterlich gewesen wären. Die Mehrheit der Wähler fände auch heute noch eine große Koalition das Beste, was ihnen zustoßen könnte.

Aus alledem ersieht man zweierlei: Zum Ersten ist in der Geschichte der Bundesrepublik die Regierungspolitik noch nie wirklich aus der Mitte des Stroms ausgebrochen. Zum Zweiten muss aber dieser faktische Grundkonsens immer wieder durch eine ziemlich künstliche Polarisierung verleugnet werden, um die politische Auseinandersetzung „interessant“ zu erhalten. Nur, was bewirkt diese gesteigerte Interessantheit? Zunächst nur eine gewisse Aufladung der politischen Atmosphäre und damit eine höhere Mobilisierung, ja Wahlbeteiligung. Doch zu wessen Gunsten dies im Ergebnis ausschlagen wird, ist damit noch lange nicht ausgemacht. Was vielleicht auch Peer Steinbrück am Ende erkennen muss.

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