Afghanistan: Doppelstrategie für den Hindukusch

US-Präsident Barack Obama möchte den Widerstand in Afghanistan brechen, indem er moderaten Taliban die Versöhnung anbietet. Die Annäherung werde „Menschen einschließen, die wir als islamische Fundamentalisten betrachten“, sagte er der „New York Times“. Obama präzisierte damit frühere Aussagen. Im Wahlkampf hatte er gesagt, er wolle „erkunden“, ob man Gruppen aus dem Widerstand herausbrechen könne, wie das im Irak gelungen sei. Im Irak war die Zahl der Anschläge und der US-Gefallenen 2008 deutlich gesunken, nachdem die USA ihre Truppen verstärkt und sunnitischen Stämmen in den Hauptregionen des Widerstands eine Kooperation sowie Aufbauhilfe angeboten hatten.

„Vergleichbare Chancen könnte es in Afghanistan und Pakistan geben“, sagte Obama. Er warnte zugleich, man solle nicht denselben Erfolg wie im Irak erwarten. „Die Lage in Afghanistan ist komplizierter.“ Im ersten Teil dieser Doppelstrategie hatte Obama vor drei Wochen angeordnet, 17 000 Soldaten nach Afghanistan zu senden. Experten prognostizieren, 2009 werde Obama insgesamt 30 000 Soldaten in das Land schicken. Die USA haben bereits 38 000 Mann dort, mehr als die anderen Nato-Verbündeten zusammen. Sie erwarten daher, dass auch andere Staaten ihre Kontingente aufstocken und ihren Einsatz auf den Süden des Landes ausweiten. Auch Deutschland, das derzeit rund 3800 Soldaten im Norden Afghanistans und in Kabul im Einsatz hat, wird in diesem Zusammenhang genannt. Die neue US-Außenministerin Hillary Clinton vermied es in einem ZDF-Interview allerdings, die Bundesregierung zu einem militärischen Engagement im umkämpften Süden aufzufordern. „Das ist die Entscheidung von Deutschland“, erklärte sie am Freitag auf Nachfrage.

Afghanistans Präsident Hamid Karsai begrüßte das Versöhnungsangebot Obamas. „Die Taliban, die keine Verbindung zu Al Qaida haben und unser Land nicht zerstören, sind willkommen“, fügte er einschränkend hinzu. Obama hatte als Hauptkriterium die Bereitschaft zur Kooperation der jeweiligen Taliban genannt. Er ließ erneut Skepsis erkennen, ob Karsai die geeignete Führungsperson sei. „Die nationale Regierung hat noch nicht das Vertrauen des afghanischen Volkes gewonnen“, sagte er. Auf die Frage, ob die USA in Afghanistan auf Siegeskurs seien, antwortete Obama schlicht „Nein“.

Anders als Präsident Bush sehen Obama und seine Afghanistan-Experten Karsai kritisch und verweigern ihm die Unterstützung für sein Ziel, wiedergewählt zu werden. Im Streit mit der Wahlkommission um den Wahltermin akzeptierte Karsai nun den 20. August. Sein Mandat endet am 22. Mai. Die Opposition verlangt, Karsai müsse in diesen drei Monaten sein Amt ruhen lassen.

Obama betonte, die Entwicklung in Afghanistan hänge von der Lage in Pakistan ab. Radikale Taliban ziehen sich nach Kämpfen mit Nato-Truppen in Afghanistan hinter die Grenze zurück und bereiten von dort neue Angriffe vor. Die USA haben die Abkommen der pakistanischen Regierung mit islamischen Fundamentalisten in der Grenzregion über Waffenruhe und Versöhnung kritisiert.

Obama beanspruchte erneut das Recht für die USA, Terroristen auch in Drittländern zu verfolgen, selbst gegen den Willen der Regierungen dort. „Es könnte – und ich betone: könnte, denn wir haben noch keine solche Entscheidung getroffen – die Situation eintreten, dass wir erfahren, wo sich ein prominenter Al- Qaida-Mann aufhält, wir aber mit dem betreffenden Land kein Auslieferungsabkommen haben oder es den Mann nicht verfolgen will.“ Dann behalte er sich eine US-Geheimdienstoperation vor.