„Alle nötigen Schritte“ gehen: Nato-General plädiert für Verstärkung eigener Truppen in Osteuropa

Angesichts der Truppenaufmärsche Russlands nahe der Grenze zur Ukraine gibt es in der Nato Pläne zu einer Verstärkung eigener Truppen in Osteuropa. Der europäische Nato-Oberbefehlshaber Tod Wolters habe den Mitgliedsstaaten auf einer Videokonferenz vorgeschlagen, in Rumänen und Bulgarien ähnlich wie bereits im Baltikum und in Polen die Nato-Präsenz über die Mission „Enhanced Forward Presence“ (EFP) zu erweitern, berichtete „Spiegel“ am Samstag online.

Demnach solle die Nato auch in Südosteuropa EFP-Kontingente von gut 1500 Personen aufbauen. Unter Berufung auf Diplomaten berichtete das Magazin weiter, das Thema werde wohl beim nächsten Treffen der Verteidigungsminister auf den Tisch kommen. Eine Sprecherin von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg habe dazu lediglich erklärt, dass die Nato wachsam bleibe und alle nötigen Schritte gehen werde, um die Partner der Allianz vor jeglicher Bedrohung zu schützen.

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Unterdessen sandte Russland am Samstag versöhnliche Signale an die USA. „Ich denke, wir haben nicht den tiefsten Punkt erreicht, Gott sei Dank“, sagte Vizeaußenmnister Sergej Rjabkow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. „Es gibt Fortschritte allerwenigstens in einigen Aspekten, und nicht alles ist hoffnungslos.“ Moskau benötige stabile und berechenbare Beziehungen mit Washington.

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Russische Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine haben Besorgnis im Westen ausgelöst. US-Präsident Joe Biden hat seinen russischen Kollegen Wladimir Putin vor einer militärischen Eskalation der Ukraine-Krise gewarnt.

Doch die Regierung in Moskau verneint Invasionspläne. Sie fordert eine Zusicherung des Westens, militärische Aktivitäten in der Ukraine und Osteuropa aufzugeben und auf eine Erweiterung der Nato zu verzichten. Die Nato müsse ihre Truppen auf die Positionen von 1997 zurückziehen.

Die Nato hatte ihre Kräfte im Baltikum und in Polen 2017 verstärkt, nachdem Russland die Krim von der Ukraine annektiert hatte und von Russland unterstützte Separatisten in der Ostukraine sich in einem bewaffneten Konflikt von der Regierung in Kiew losgesagt hatten. Die neue deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wird am Sonntag zu einem Besuch in Litauen erwartet. (Reuters)