Die SPD kommt nicht aus dem Tief, wirkt planlos. Ihr droht ein weiterer Niedergang. Es sei denn, der Vizekanzler beweist jetzt Mut. Ein Kommentar.
Alle Artikel in „Politik“ vom 05.07.2020
Die SPD-Führung beendet den Vorstoß der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl schnell. Die meisten wollen die Wehrpflicht nicht wieder einführen. Doch es kommen andere Ideen auf.
Türkischer Invasion in die Kurdenregion fehle "völkerrechtliche Legitimation". Berlins Entwicklungsministerium will in Nordsyrien wegen Covid-19 helfen.
Italien lässt 180 Migranten der „Ocean Viking“ auf ein Quarantäneschiff. Sie sind gerettet, aber die Zahl der Bootsflüchtlinge steigt insgesamt an.
Wieso Trump doch noch eine zweite Amtszeit regieren könnte. Und ob Mitleid mit Sigmar Gabriel angebracht ist. Unser Kolumnist hat die Antworten.
Bundesinnenminister Horst Seehofer hält eine Studie zu Racial Profiling für nicht sinnvoll. Entsprechende Vorkommnisse seien absolute Ausnahmefälle.
Drei Bewerber sind im Rennen um die Nachfolge von AKK. Wer zur Wahl antrete, wolle auch Kanzlerkandidat werden, sagt die Parteichefin.
China verstärkt durch das gerade erlassene Sicherheitsgesetz seinen Zugriff auf Hongkong. In den Bibliotheken gibt es schon nach wenigen Tagen eine Zensur.
Der Vorstoß der Wehrbeauftragten Högl für die Wehrpflicht verpufft. AKK kündigt einen Freiwilligendienst an und erneuert Pläne für ein Pflichtjahr für alle.
Verkehrsminister Andreas Scheuer will neue Fahrverbote mit einem Trick wieder kippen. Das sei „durchsichtig und dreist“, sagen Länderkollegen.
Seit Ende Juni harren rund 180 Migranten auf dem Rettungsschiff im Mittelmeer aus. Die Lage an Bord hatte sich zugespitzt. Jetzt gibt es etwas Hoffnung.
Friedrich Merz will CDU-Chef werden und damit wohl auch Kanzlerkandidat der Union. Er sei sich „ziemlich sicher“, dass nicht CSU-Mann Söder aufgestellt werde.
Als einer der wenigen Künstler unterstützte er Donald Trump öffentlich. Nun twittert Kanye West, selber Präsident werden zu wollen. Ob er es ernst meint?
US-Präsident Trump lobt sich am Nationalfeiertag trotz wachsender Infektionszahlen für seinen Umgang mit der Pandemie. Und er schürt die Spaltung im Lande.