Bundespräsident überreichte Entlassungsurkunde: Bundeswehr-General nach „Kuss-Affäre“ einstweilig in Ruhestand versetzt

Nach seiner Suspendierung vor gut einem Monat ist ein hochrangiger Bundeswehr-General nun von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Am Freitagnachmittag bekam der bisherige Kommandeur des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr, Generalmajor Markus Kurczyk, in Bonn von Generalinspekteur Carsten Breuer seine Entlassungsurkunde überreicht, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag). Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte die von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angeordnete Versetzung in den Ruhestand.

Kurczyk wird sexuelle Belästigung vorgeworfen. Nach den Angaben eines Soldaten soll er versucht haben, diesen bei einer Party gegen seinen Willen zu küssen. Der Vorfall ereignete sich demnach am Rande der Invictus Games für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten in Düsseldorf.

Kurczyk bestritt die Vorwürfe energisch und sprach lediglich von einer Umarmung. Sie hätten sich umarmt, wie sich Männer eben umarmten, erklärte er in der „Neuen Zürcher Zeitung“. Im September war der General von seinen Aufgaben entbunden worden.

Erst Anfang des Monats hatte das Verteidigungsministerium eine neue Grundsatzlinie vorgegeben, wie mit Fällen von sexueller Belästigung innerhalb der Bundeswehr umzugehen ist - sie spielt in diesem Fall eine wichtige Rolle.

Das Verteidigungsministerium wollte sich zu den Hintergründen für die Entscheidung von Pistorius nicht äußern, aus rechtlichen Gründen äußere man grundsätzlich nicht zu möglichen disziplinaren Ermittlungen und diesbezüglichen Einzelheiten, sagte ein Ministeriumssprecher der „SZ“.

Der Bundespräsident könne aber nach Paragraph 50 des Soldatengesetzes entscheiden, Berufsoffiziere der dort genannten Dienstgrade jederzeit in den einstweiligen Ruhestands zu versetzen. „Dies geschieht grundsätzlich auf Antrag des Bundesministers der Verteidigung.“

Kurczyk ist seit 40 Jahren bei der Bundeswehr, hat in Afghanistan gedient und ist Träger des Ehrenkreuzes der Bundeswehr. (AFP)