China und Donald Trump: Von existenzieller Bedeutung

Die Ein-China-Politik treibt in der Praxis oft seltsame Blüten. Obwohl die Republik China seit Ende des Bürgerkrieges vor nunmehr 67 Jahren auf Taiwan weiterexistiert, durfte unlängst ein Schüler aus Taipeh, der einen internationalen Wettbewerb gewonnen hatte, allein mit der olympischen Fahne geehrt werden. Als die Veranstaltung offiziell vorbei war, ging er zu seiner Tasche – und holte stolz die tatsächliche Fahne seines Landes hervor.

Diplomaten der Volksrepublik bringt das Prinzip, wonach Taiwan eine abtrünnige Provinz Chinas ist und Länder entweder mit Peking oder mit Taipeh diplomatische Beziehungen unterhalten dürfen, mitunter in Verlegenheit. Wenn sie auf einer Veranstaltung auf Abgesandte aus Taiwan stoßen, stehen sie vor einem Dilemma: Dürfen sie ihnen die Hand geben? Miteinander reden? Oder würde das schon eine Anerkennung des Landes bedeuten und damit gegen die Ein-China-Politik verstoßen. Manche Diplomaten Pekings lösen das Problem, indem sie schnell von der Veranstaltung verschwinden.

Das kommunistische Regime legitimiert sich auch über wachsenden Nationalismus

So gesehen liegt Donald Trump durchaus richtig, wenn er nach dem umstrittenen Telefonat mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen erklärt, dass er nicht wolle, dass China ihm vorschreibe, welche Anrufe er annehmen dürfe und welche nicht. Allerdings sollte er sich als künftiger US-Präsident auch im Klaren darüber sein, dass die Nicht-Anerkennung der Ein-China-Politik eine große Gefahr birgt. Und sogar zu einer militärischen Auseinandersetzung führen kann.

Die Ein-China-Politik ist für die aktuelle chinesische Regierung von existenzieller Bedeutung. Das kommunistische Regime legitimiert sich nicht nur über wirtschaftliche Stärke, sondern auch über wachsenden Nationalismus. Demnach ist der Kommunismus mit chinesischen Merkmalen auch deshalb das beste politische System für China, weil er das große, heterogene Land zusammenhalten kann. Daher rührt auch der Anspruch auf rund 90 Prozent des Südchinesischen Meeres. Peking kann es sich angesichts schwieriger werdender wirtschaftlicher und sozialer Verhältnisse innenpolitisch nicht leisten, irgendeinen territorialen Anspruch aufzugeben. Trumps aktueller China-Kurs ist daher vor allem eines: extrem gefährlich.