Gespräche über stockenden Panzer-Ringtausch: Merz reist zu Treffen mit polnischer Regierung nach Warschau

Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz reist am Mittwoch nach Polen, wo er unter anderem Regierungschef Mateusz Morawiecki treffen wird. Anschließend sind Gespräche in Litauen geplant, wie es am Dienstag in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hieß.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des „offenkundigen Scheiterns des Ringtauschs hält es die Unionsfraktion für dringend erforderlich, enge Kontakte zur politischen Führung in Warschau und Vilnius zu unterhalten“, hieß es zur Begründung der dreitägigen Reise.

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Merz wird den Angaben zufolge von vier Bundestagsabgeordneten begleitet, darunter der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Ex-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. In Warschau ist auch ein Gespräch mit Donald Tusk geplant, dem langjährigen EU-Ratspräsidenten und aktuellem Vorsitzenden der Bürgerplattform PO.

Anschließend reist Merz nach Litauen weiter, wo am Donnerstag unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte geplant sei. Darüber hinaus wolle er den Stützpunkt der multinationalen EFP-Battlegroup (Enhanced Forward Presence) an der Ostflanke der Nato in Rukla besuchen, der von der Bundeswehr geführt wird.

Merz wolle einen konkreten Einblick in die Arbeit der deutschen Soldatinnen und Soldaten in Litauen gewinnen, hieß es weiter zu der Reise, über die zuerst das Magazin „Spiegel“ berichtet hatte. Der Rückflug ist für Freitag geplant. Dem Bericht zufolge wolle Merz in Warschau „die Wogen glätten“.

Merz war Anfang Mai bereits in die Ukraine gereist und in Kiew von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen worden, Kanzler Olaf Scholz reiste erst anschließend im Juni nach Kiew. Bereits damals wurde Merz harsch für seine Reise kritisiert. Ihm wurde vorgeworfen, ihm gehe es mehr um Selbstdarstellung, als um Diplomatie. (AFP, Tsp)