Goodbye Globuli?: Grünen streiten vor Parteitag über Homöopathie

Vor dem Grünen-Parteitag im November droht ein Basis-Antrag zur Homöopathie die vorgesehene Parteitagsregie durcheinanderzubringen. Eigentlich steht die Wiederwahl der beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck auf dem Programm, die ihre Partei in den vergangenen anderthalb Jahren zu Umfragewerten von mehr als 20 Prozent geführt haben.

In Bielefeld soll nach dem Willen der Parteiführung außerdem über das Kernthema der Grünen, den Klimaschutz, geredet werden, sowie darüber, wie gemeinsam mit den Unternehmen der Umstieg auf eine ökologische Wirtschaftsweise gelingen kann.

Einige Basis-Grüne wollen Erstattung der Homöopathie durch die Kassen beenden

Doch ein Antrag, den ein grünes Basismitglied aus dem Landesverband Berlin unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes eingereicht hat, sorgt nun für Rumoren: „Bevorteilung der Homöopathie beenden“, ist er überschrieben. Der Antragsteller fordert darin unter anderem, die Erstattung homöopathischer Behandlungsmethoden durch die gesetzlichen Krankenkassen zu beenden und begründet dies mit „fehlender Wirksamkeit“ dieser Verfahren „über den Placebo-Effekt hinaus“.

Einer der Grundsätze der Politik der Grünen sei, „wissenschaftliche Fakten wahrzunehmen und sie als Grundlage für politische Gestaltung zu nutzen“, heißt es in dem Antrag. Deshalb sei eine „Aktualisierung“ der gesundheitspolitischen Positionen nötig. Mehr als 250 Grünen-Mitglieder haben den Antrag in den vergangenen Tagen unterschrieben – eine ungewöhnlich hohe Zahl.

Doch Naturheilverfahren und Homöopathie haben bei den Grünen und bei einem Teil ihrer Anhänger traditionell auch viele Befürworter. Es dauerte deshalb nicht lange, bis die ersten Gegenanträge geschrieben waren, die „therapeutische Vielfalt“ einfordern: „Wir Grüne wollen uns nicht für einen Glaubensstreit instrumentalisieren lassen“, heißt es dort. Es gehe nicht um „relevante Ausgaben“ des Gesundheitssystems, sondern gerade mal 0,05 Prozent der Arzneimittelkosten der gesetzlichen Krankenkassen, die übernommen würden (jährlich rund 20 Millionen von insgesamt 40 Milliarden Euro).

Bundesvorstand will den Streit bei einem Fachgespräch austragen

Die Möglichkeit, ihren Versicherten Globuli oder homöopathische Behandlungen zu bezahlen, haben die gesetzlichen Krankenkassen vor etlichen Jahren erhalten, als die Politik von ihnen mehr Wettbewerb einforderte. Da der Großteil des Leistungskatalogs gesetzlich festgelegt ist, können Kassen sich in erster Linie bei den Satzungsleistungen unterscheiden, und selbst die sind gesetzlich reglementiert.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte vor kurzem die Frage aufgeworfen, ob die überschaubare Größenordnung eine emotionale Debatte wert sei. Er habe sich entschlossen, dass er die bestehende Regelung „okay“ finde.

Doch so gelassen wie der Gesundheitsminister sehen manche bei den Grünen die Sache nicht, sie wollen den Streit führen. Damit der Parteitag nicht von einem Glaubenskrieg überschattet wird, schlägt der Bundesvorstand als Kompromiss ein „gemeinsames Fachgespräch“ vor. Bei diesem könnten die Antragsteller, also die Befürworter ebenso wie die Gegner von Homöopathie, zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und den zuständigen Fachabgeordneten nach einer gemeinsamen Positionierung suchen.

Ein „kluger Schritt“, lobt einer der Unterzeichner des homöopathie-kritischen Antrags. Andere haben sich noch nicht besänftigen lassen. Ob der Streit über Homöopathie jenseits des Parteitags ausgetragen wird, ist offen.