„Horroszenario“ mit „Schockwellen“: Baerbock warnt in China vor Militär-Konflikt um Taiwan

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat China vor einem militärischen Konflikt mit Taiwan gewarnt. Dies wäre ein „Horrorszenario“, sagte Baerbock am Freitag in Peking nach einem Treffen mit ihrem chinesischen Amtskollegen Qin Gang. „Konflikte dürfen nur friedlich gelöst werden“, so die Grünen-Politikerin.

„Eine Destabilisierung hätte Folgen für alle Länder, die Weltwirtschaft und auch für Deutschland“, fügte sie hinzu. Eine Vereinigung Chinas mit Taiwan mit Gewalt sei für Europa nicht akzeptabel, sagte Baerbock, die zugleich aber die Ein-China-Politik Deutschlands betonte. Danach wird Peking von Deutschland als einzig legitime Regierung Chinas anerkannt und es werden keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhalten.

Große wirtschaftliche Bedeutung Taiwans

Ein Krieg würde „Schockwellen“ senden und eine Weltwirtschaftskrise auch China und Deutschland treffen, sagte sie mit Hinweis auch auf die wirtschaftliche Bedeutung Taiwans etwa für die Chip-Industrie. 50 Prozent des globalen Handelsverkehrs gingen durch die Meerenge der Taiwanstraße.

„Die zunehmenden Spannungen in der Taiwan-Straße beobachten wir mit großer Sorge“, sagte Baerbock. Qin hingegen warf ausländischen Regierungen vor, Separatisten auf Taiwan zu unterstützen, das Teil Chinas sei.

Die Regierung in Peking dulde keine Einmischung in innere Angelegenheiten. Die „ursprüngliche Wurzel der Probleme“ seien die Unabhängigkeitsbestrebungen. China werde „keinen Zoll Territoriums preisgeben“.

Nach der Invasion Russlands in der Ukraine wächst die Sorge, dass China ähnlich gegen Taiwan vorgehen könnte, was zu einer Auseinandersetzung mit den USA eskalieren könnte. Auch hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Rhetorik verstärkt.

Baerbock hatte bereits am Donnerstag betont, dass eine Eskalation zwischen China und Taiwan auch Deutschland angehe und auf die Auswirkungen für den Welthandel verwiesen. Sie reist nach ihren Gesprächen in Peking nach Südkorea und dann Japan weiter. (Reuters/dpa)