• Kabinettsmitglieder planen angeblich Coup: May erhält Rückendeckung von Finanzminister und Vize-Premier
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Kabinettsmitglieder planen angeblich Coup : May erhält Rückendeckung von Finanzminister und Vize-Premier

Die britische Regierungschefin May hat in Brüssel zwar einen Brexit-Aufschub erwirkt. Doch Berichten zufolge wollen mehrere Minister rebellieren.

Theresa May
Theresa MayFoto: REUTERS/Henry Nicholls

In der britischen Regierung wächst Berichten zufolge der Druck auf Premierministerin Theresa May, wegen des festgefahrenen Brexit-Streits zurückzutreten. Die Zeitung "Sunday Times" berichtete, May sei "einem ausgewachsenen Kabinettscoup ausgeliefert". Es gebe Pläne, ihren Stellvertreter David Lidington als Interims-Regierungschef einzusetzen. Elf Minister hätten "bestätigt, dass sie wollen, dass die Premierministerin Platz für jemand anderes macht". May solle am Montag in der Kabinettssitzung damit konfrontiert werden. Laut „The Times“ hat Lidington inzwischen eine zentrale Rolle im Brexit-Prozess übernommen.

Die Zeitung "Mail on Sunday" berichtete, May könne "binnen Tagen" abgelöst werden. Ihr Amt könne übergangsweise von Umweltminister Michael Gove übernommen werden, einem prominenten Brexit-Befürworter.

Finanzminister Philip Hammond rechnet hingegen nicht mit einem Putsch gegen Premierministerin May. "Nein, ich glaube gar nicht, dass dem so ist", antwortete er dem Sender Sky auf die Frage nach den entsprechenden Berichten. Ein Austausch der Premierministerin würde nicht helfen, sondern sei derzeit reine Selbstbeschäftigung. "Ich bin realistisch insofern, dass wir möglicherweise keine Mehrheit für den Deal der Premierministerin hinbekommen werden. Wenn dies geschieht, wird das Parlament sich entscheiden müssen, wofür es ist – nicht nur, was es ablehnt."

Finanzminister Philip Hammond
Finanzminister Philip HammondFoto: AFP/Tolga AKMEN

Vize-Premier Lidington sagte am Sonntag, er glaube nicht, dass er Mays Posten übernehmen wolle. „Sie macht einen fantastischen Job“, sagte Lidington. Er bewundere May, wie sie mit ihren Aufgaben umgehe. Der EU-freundliche Lidington gilt als „Mann ohne Feinde“ im Unterhaus.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten der britischen Regierung am Donnerstag einen Aufschub gewährt. Nimmt das britische Parlament das Austrittsabkommen in der kommenden Woche doch noch an, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben. Allerdings haben die Abgeordneten das Abkommen bereits am 15. Januar und am 12. März mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

May erwägt derzeit allerdings, auf die geplante dritte Abstimmung im Unterhaus zu verzichten. Sie werde das Abkommen nur dann in der nächsten Woche erneut zur Vorlage bringen, wenn sich eine "ausreichende Unterstützung" abzeichne, schrieb May am Freitag in einem Brief an die Abgeordneten.

Sollte das Unterhaus den Austrittsvertrag erneut ablehnen, ist der Stichtag der 12. April. Vor diesem Termin müsste Großbritannien dann "Angaben zum weiteren Vorgehen" machen. Konkret geht es um die Entscheidung, ob das Vereinigte Königreich an der Europawahl Ende Mai teilnimmt oder nicht. Bei einer Nicht-Teilnahme droht der ungeordnete Brexit - bei einer Teilnahme stünde eine weitere Verschiebung des Austrittsdatums an.

In London demonstrierten am Samstag hunderttausende Briten gegen den Ausstieg ihres Landes aus der EU und forderten eine zweite Volksabstimmung. (Tsp, AFP, dpa)

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