Kampf gegen IS: USA planen Erkundungsflüge in Syrien

Das US-Verteidigungsministerium bereitet laut dem „Wall Street Journal“ zur Planung möglicher Luftschläge gegen die Terrormiliz IS Erkundungsflüge im syrischen Luftraum vor. Dabei würden auch Drohnen (unbemannte Fluggeräte) eingesetzt, berichtete das „Wall Street Journal“ am Montag unter Berufung auf hochrangige Regierungsbeamte. Ziel sei es, mehr Informationen über die IS-Extremisten zu sammeln. Die Erkundungsflüge könnten demnach schon bald beginnen.
Nach US-Medienberichten hatte Präsident Barack Obama am Wochenende solche Flüge genehmigt. Eine Genehmigung von der syrischen Regierung solle nicht eingeholt werden.

Syriens Außenminister Walid al-Muallem warnte, dass jeder Bruch der Souveränität des Landes als Aggression angesehen werde. Er erklärte in Damaskus jedoch, seine Regierung sei im Kampf gegen den Terrorismus zur Zusammenarbeit auch mit westlichen Ländern wie den USA bereit, wenn die Weltgemeinschaft „die Führung und Unabhängigkeit“ Syriens respektiere.

Obama hat nach Angaben des Weißen Hauses noch keine Entscheidung über einen Militärschlag gegen die IS-Terrormiliz in Syrien getroffen. Der Präsident würde nicht zögern, militärische Gewalt einzusetzen, um Amerikaner zu beschützen, sagte sein Sprecher Josh Earnest am Montag in Washington. Es gebe aber keine Beweise, dass IS-Extremisten einen Plan für einen Terroranschlag auf amerikanischem Boden hätten.

Das Verteidigungsministerium bereite sich auf Möglichkeiten vor, weiter gegen die Terrorgruppe vorzugehen. Earnest schränkte jedoch ein: „Man sollte nicht unbedingt zu dem Schluss kommen, dass harte Militäraktionen in Syrien notwendig sind, um näher an das Ziel heranzukommen oder es zu erreichen.“ Man verfüge auch über andere Werkzeuge als militärische. Noch in der vergangenen Woche hatten US-Militärs Luftschläge gegen die Extremisten auch in Syrien nicht ausgeschlossen, so wie sie derzeit im Irak unternommen werden.

Entscheidung über deutsche Waffenlieferungen könnte sich verzögern

Die Entscheidung der Bundesregierung über Waffenlieferungen für den Kampf gegen die IS-Miliz im Irak könnte sich verzögern. Vielleicht falle sie erst nach der am kommenden Montag anstehenden Sondersitzung des Bundestags, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Montag in Berlin.

Bisher war eine Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den zuständigen Ministern schon für diesen Mittwoch erwartet worden. Die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden sind quer durch alle Fraktionen umstritten - auch weil manche befürchten, dass die Waffen in falsche Hände geraten könnten.

IS-Dschihadisten erhalten immer mehr Zulauf

Unterdessen erhalten die IS-Dschihadisten, die im Irak und in Syrien große Gebiete erobert haben, immer mehr Zulauf. Nach ihren jüngsten Erfolgen hätten sich allein am Wochenende in Syrien mehr als 300 Männer anderer Oppositionsmilizen den Extremisten angeschlossen, meldete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay warf dem IS vor, nach der Eroberung der irakischen Stadt Mossul dort rund 670 Häftlinge wegen ihres Glaubens ermordet zu haben.

Der Leiter der Menschenrechtler, Rami Abdel Rahman, sagte der Nachrichtenagentur dpa, die Terrormiliz IS habe in Syrien inzwischen rund 50.000 Kämpfer. Etwa 20.000 von ihnen kämen aus dem Ausland - vor allem aus dem arabischen Raum und aus Europa. Allein seit Juli sollen sich etwa 6300 Kämpfer der Terrormiliz IS angeschlossen haben.

Der IS beherrscht im Norden und Osten Syriens rund ein Drittel der Fläche des Landes. Auch im Nachbarland Irak kontrolliert er im Norden und Westen riesige Gebiete. Kämpfer und militärische Ausrüstung der Sunnitenmiliz können die Grenze ungehindert passieren. (dpa)

Eine Analyse unseres Korrespondenten Martin Gehlen zu den Verbindungen der Terrorgruppe IS zum syrischen Regime von Baschar al Assad lesen Sie hier.