Kanzlerkandidatur: SPD-Fraktionsvize Schäfer warnt vor Beschädigung von Gabriel

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer hat seine Partei davor gewarnt, die Eignung von SPD-Chef Sigmar Gabriel für die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 in Frage zu stellen. "Die SPD darf ihre Spitzenleute nicht selbst beschädigen", sagte Schäfer dem Tagesspiegel. Dies sei die Lehre aus dem Sturz des früheren SPD-Vorsitzenden Kurt Beck.

Schäfer reagierte damit auf Äußerungen aus der SPD im "Spiegel", wonach es eine breite "Bloß nicht Gabriel"-Bewegung in der Partei geben soll. 

Fraktionsvize Schäfer sagte dazu, es sei "schlicht Unsinn" von einer breiten Bewegung gegen eine Kandidatur Gabriels zu sprechen.  Der SPD-Chef habe in seiner Amtszeit bewiesen," dass er eine sehr bunte Partei auf rotem Kurs" halten kann. Deshalb stehe seine Eignung für die Kanzlerkandidatur außer Frage. "Der Vorsitzende muss es machen", forderte Schäfer. 

Sigmar Gabriel oder Martin Schulz – in der SPD ist die Debatte ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl voll entbrannt. Nach einem Plädoyer des mächtigen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen für Parteichef Gabriel machen nun dessen Gegner in der SPD mobil. Eine wachsende Zahl führender Genossen wolle EU-Parlamentspräsident Schulz zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl küren, berichtet der „Spiegel“ und zitiert anonym einen einflussreichen SPD-Abgeordneten: „Über alle Flügel und Landesgruppen hinweg gibt es eine breite ,Bloß nicht Gabriel‘-Bewegung.“

Im Hintergrund steht Gabriel-Freund Martin Schulz bereit

Tatsächlich schlägt dem SPD-Vorsitzenden auch nach fast sieben Jahren an der Spitze der Sozialdemokratie Misstrauen aus den eigenen Reihen entgegen. Gabriel, der Sprunghafte und Unberechenbare – dieses Image wird der Wirtschaftsminister einfach nicht los. In seinem eigenen Landesverband, der niedersächsischen SPD, fällt das Urteil besonders hart aus. „Die Aussicht, für Gabriel in den Wahlkampf zu ziehen, demobilisiert unsere Parteibasis“, sagt ein führender Genosse aus Hannover. Und bei einem Treffen der niedersächsischen Landesgruppe der SPD im Bundestag meldeten hinter verschlossenen Türen fast alle Abgeordneten große Bedenken gegenüber einer Kandidatur des SPD-Chefs an.

Gabriel weiß um die Vorbehalte in Teilen der SPD – und auch um die in der Bevölkerung. Der Vizekanzler traut sich die Aufgabe zu, scheint sich aber noch nicht sicher zu sein, ob die SPD mit ihm als Spitzenkandidat die besten Chancen hätte. Viel Zeit bleibt ihm für die Entscheidung nicht mehr. Vor allem die NRW-SPD verlangen Klarheit. Die Genossen an Rhein und Ruhr, die im Mai die Macht in Düsseldorf verteidigen müssen, wollen eine Personaldebatte im Vorwahlkampf unbedingt vermeiden. Aus der SPD-Führung heißt es, wolle Gabriel verzichten, müsse er dies bis spätestens Mitte November tun. In diesem Fall werde sich Schulz um die Kanzlerkandidatur bewerben und auch den SPD-Vorsitz für sich beanspruchen.

Niemand in der SPD erwartet allerdings, dass Schulz gegen Gabriels Willen nach der Kanzlerkandidatur und dem Parteivorsitz greifen würde. Der Europapolitiker aus Würselen bei Aachen zählt zu den wenigen wirklichen Freunden, die Gabriel in der Partei hat. Noch lotet Schulz aus, ob er über den Januar 2017 hinaus Präsident des Europaparlaments bleiben kann oder das Amt zum Jahreswechsel abgeben muss, wie das ursprünglich mit den Konservativen verabredet worden war.

Als Kanzlerkandidat und Parteichef der Reserve kann Schulz nicht nur auf die Unterstützung seines NRW-Landesverbandes hoffen, der ihm bereits den sicheren Listenplatz eins für die Bundestagswahl reserviert hat. Auch viele SPD-Linke würden sich bei einem Verzicht Gabriels für den Europapolitiker stark machen. Ihnen geht es auch darum, zu verhindern, dass der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz an die Spitze rückt. Unter dem als autoritär geltenden, selbstbewussten Hanseaten, so fürchten die SPD-Parteilinke, würde sie dramatisch an Einfluss verlieren.