Kaukasus-Konflikt: Nato sagt Georgien Unterstützung zu

Die Nato hat Georgien ihre weitere Unterstützung zugesagt. Das Verteidigungsbündnis wolle die Partnerschaft und den Dialog mit Georgien intensivieren, sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Freitag nach einem informellen Treffen der Nato-Verteidigungsminister in London. "Die Nato-Georgien-Zusammenarbeit wird sich weiter entwickeln." Konkrete Entscheidungen über die Hilfe für Georgien seien aber noch nicht getroffen worden. De Hoop Scheffer betonte, im Kaukasus-Konflikt müssten "alle Parteien Zugeständnisse machen". Der russische Präsident Dmitri Medwedew warf derweil der Nato vor, den Südkaukasus-Konflikt provoziert zu haben.

Für den weiteren Einsatz der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan unter dem Kommando der Nato zeigte sich de Hoop Scheffer zuversichtlich. "Die Nato wird in Afghanistan nicht scheitern." Zwar gebe es noch große Herausforderungen, aber es seien schon viele Fortschritte erzielt worden.

Nato in Finanznot

Bei ihrem informellen Treffen hatten die Verteidigungsminister auch über die finanziellen Engpässe des Bündnisses diskutiert. Die Nato müssen effizienter werden, das gelte auch für die Strukturen des Nato-Hauptquartiers. Zudem müsse schnellsten Geld für dringend benötige Helikopter aufgetrieben werden, sagte de Hoop Scheffer.

Zuvor hatte schon der britische Verteidigungsminister Des Browne die mangelnde Ausstattung der Schnellen Eingreiftruppe (NRF) der Nato beklagt. Die NRF bekomme nicht die Truppen und Ressourcen, die sie benötige, sagte Browne. Es gebe derzeit ein Missverhältnis zwischen den Wünschen der Nato und dem, was das Verteidigungsbündnis zur Verfügung stelle. Großbritannien gehört zu der Minderheit der Bündnispartner, die das Ziel erfüllen, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben.

De Hoop Scheffer: Keine Kehrtwende bei Russlandpolitik

Vor Beginn des Treffens der Minister am Donnerstagabend hatte sich de Hoop Scheffer gegen eine Kehrtwende bei der Nato-Russlandpolitik wegen des Kriegs im Kaukasus ausgesprochen. Die Nato und Russland hätten eine Reihe gemeinsamer Herausforderungen, und beide Seiten hätten mehr davon, diese gemeinsam anzugehen.

Weniger versöhnliche Töne kamen aus Russland. Der russische Präsident Dmitri Medwedew sagte am Freitag nach Angaben der Agentur Itar-Tass in Moskau: "Die Nato hat diesen Konflikt nur provoziert und sonst gar nichts getan". Dabei bezog er sich erneut auf die vom Westen geförderte Aufrüstung Georgiens. Das Verhalten des westlichen Militärbündnisses bestärke ihn in seiner Überzeugung, dass Europa eine neue Sicherheitsarchitektur brauche, erklärte der Kremlchef.

Medwedew: Westen drängt Russland in die Isolation

Russland werde auf einen Weg gedrängt, der keine "normale und zivilisierte Zusammenarbeit mit anderen Ländern" sondern nur eine autonome Entwicklung ermögliche, sagte Medwedew. So versuche der Westen, Russland wieder hinter einen "Eisernen Vorhang" zu verbannen. Der Kremlchef hatte auch im jüngsten Konflikt seinen Willen zu einer Fortsetzung der Partnerschaft mit dem Westen bekräftigt.

Am Vortag war US-Außenministerin Condoleezza Rice scharf mit Russland ins Gericht gegangen. Die USA und Europa müssten sich der "russischen Aggression" widersetzen und Moskau klarmachen, dass es zunehmend in die Isolation gerate. (peg/dpa)