Lausanne: Atomgespräche mit Iran gehen in die Verlängerung

Die Atomgespräche mit dem Iran gehen in die Verlängerung, nachdem es die Parteien nicht schafften, bis Mitternacht zu einer Einigung zu kommen. Es seien genügend Fortschritte erzielt worden, um eine Fortsetzung bis Mittwoch zu rechtfertigen, sagte US-Außenministeriumssprecherin Marie Harf am Dienstagabend wenige Stunden vor dem Ablauf der ursprünglich gesetzten Frist in Lausanne. Es gebe jedoch weiterhin „mehrere schwierige Themen“.

Zuvor hatte der französische Außenminister Laurent Fabius gesagt, die Gespräche machten Fortschritte, seien aber „lang, kompliziert und schwierig – ich fürchte, wir verbringen dort die Nacht“.

Aus deutschen Diplomatenkreisen verlautete, es habe „den ganzen Tag über schwierigste Verhandlungen der Minister über die entscheidenden Fragen“ gegeben. Die Stimmung sei „wechselhaft“, es gebe ein „hartes Ringen um eine machbare, für beide Seiten akzeptable Lösung“. Es sei „weiter offen, ob das gelingt“.

"Wir schauen nicht auf die Uhr"

Das iranische Delegationsmitglied Hamid Baidnedschad sagte, die Verhandlungen würden dann enden, „wenn Lösungen gefunden sind“. Seine Delegation sei „bereit, weiterzumachen. Wir schauen nicht auf die Uhr“. Die Frist zur Vereinbarung einer politischen Grundsatzvereinbarung sollte eigentlich um Mitternacht ablaufen. Die 5+1-Gruppe und Teheran verhandeln seit Tagen im schweizerischen Lausanne, um eine Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm zu finden. Es ist ein Verhandlungsmarathon. Und der verlangt von allen Beteiligten vollen Einsatz. Das gilt auch für den französischen und den deutschen Außenminister. Eigentlich wollten Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius am deutschfranzösischen Ministerrat in Berlin teilnehmen. Doch die Chance auf eine Einigung in dem Atomstreit mit dem Iran erschien den Außenministern am Dienstag offenbar so groß, dass sie lieber in Lausanne blieben. Immerhin geht es nach Steinmeiers Worten um „einen der gefährlichsten“ Konflikte der Welt.

Die Delegationen waren bereits verhalten optimistisch gewesen, dass sich die Chefdiplomaten der USA, Chinas, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Deutschlands (P5 plus 1) noch im Verlaufe des Abends mit dem Iran auf ein Abkommen einigen können. Damit wollten die Teilnehmer der Verhandlungen ihre selbst gesetzte Frist, den 31. März, für eine erste Rahmenvereinbarung einhalten. Die kontroversen wie komplizierten technischen Details einer Übereinkunft sollten ohnehin erst bis Ende Juni geklärt werden. Dass ein Durchbruch in Lausanne bevorstehen könnte, kündigte sich auch im fernen Moskau an. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte dort am Dienstagmorgen mit Blick auf die Iran Gespräche: „Die Aussichten für diese Runden sind nicht schlecht, ich würde sogar sagen, sie sind gut.“ Am Nachmittag landete seine Maschine auf dem Flughafen von Genf. Dann ging es gleich weiter nach Lausanne.

Im Kern geht es um einen Tausch

Lawrow war erst am Montag von dort nach Moskau abgereist. Er ließ aber wissen, dass er umgehend an den Verhandlungsort zurückkehren werde, falls sich eine Einigung abzeichne. Obwohl Lawrow sich bei den Gesprächen eher zurückgehalten hatte und das harte Feilschen mit den Iranern lieber den westlichen Vertretern überließ, gilt sein Ja zum Abkommen als unerlässlich.

Im Kern soll die Vereinbarung einen Tausch beinhalten: Teheran fährt sein Atomprogramm herunter, um so den Bau von Nuklearwaffen auszuschließen. Der Westen soll im Gegenzug die harten Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik aufheben. Bei den Gesprächen blieben aber viele Punkte lange umstritten. So befürchteten die Vertreter der Staatengemeinschaft, dass ein Abkommen mit einer Laufzeit von zehn Jahren die mögliche Gefahr eines nuklear bewaffneten Irans nur vorübergehend eindämmt. Nach Ablauf der Frist könnte Teheran sein Programm wieder hochfahren und binnen kurzer Zeit die Bombe produzieren. Zudem wollten die USA sicherstellen, dass die sogenannte Ausbruchsfähigkeit des Iran mindestens ein Jahr betragen soll. Im Klartext heißt das: Falls Teheran sich entscheidet, waffenfähiges Uran zu produzieren, dürfe der Zeitraum dafür nicht unter zwölf Monaten liegen.

Jan Dirk Herbermann