© dpa/Michael Kappeler
Linke kritisiert „Abschiebewahn“: Abschiebungen aus Deutschland um 34 Prozent gestiegen – mehr Schutzsuchende
Im ersten Quartal 2024 sollen bereits 4791 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden sein. Im Vergleich dazu seien 7048 geplante Rückführungen gescheitert, heißt es in einem Bericht.
Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge im ersten Quartal des laufenden Jahres um mehr als ein Drittel gestiegen.
Insgesamt seien 4791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus bis Ende März aus Deutschland abgeschoben worden, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) am Donnerstag unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeute dies eine Zunahme von rund 34 Prozent.
Bei der Rücknahme von Staatsangehörigen habe Nordmazedonien zwischen Januar und März an erster Stelle gelegen. Es folgen demnach die Türkei und Georgien.
Die moralischen Hemmungen scheinen auf der Behördenseite zu schwinden.
Linken-Politikerin Clara Bünger
Weiterhin kämen Abschiebungen allerdings oft nicht zustande. Im ersten Quartal des laufenden Jahres seien 7048 geplante Rückführungen gescheitert. Überwiegend waren die Betroffenen laut der „NOZ“ nicht mehr auffindbar oder Flüge seien geplatzt. Deutlich seltener spielten demnach medizinische Gründe eine Rolle.
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Die Linken-Politikerin Clara Bünger, welche die Anfrage nach Angaben der „NOZ“ gestellt hatte, warf der Bundesregierung einen „Abschiebewahn“ vor. „Die moralischen Hemmungen scheinen auf der Behördenseite zu schwinden“, sagte sie der Zeitung. Zudem steige die Zahl der Abschiebungen, obwohl es immer weniger ausreisepflichtige Menschen gebe.
Mehr Schutzsuchende in Deutschland
Derweil nimmt die Zahl der Schutzsuchenden zu. Zum Jahresende 2023 waren in Deutschland rund 3,17 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister erfasst - 95.000 oder drei Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte.
Schutzsuchende sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters unter Berufung auf völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe in Deutschland aufhalten.
Die meisten Schutzsuchenden kamen mit 977.000 Personen aus der Ukraine, auch wenn deren Zahl im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent zurückging. Danach folgten Syrerinnen und Syrer mit 712.000 Personen, 323.000 Schutzsuchende aus Afghanistan sowie 200.000 aus dem Irak. Auffällig ist die Entwicklung bei Schutzsuchenden aus der Türkei: die 152.000 Personen zum Jahresende 2023 bedeuten einen Anstieg um 51 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Zusammen stellten diese fünf Staatsangehörigkeiten laut Statistischem Bundesamt fast drei Viertel aller Schutzsuchenden. (AFP, KNA)
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