Nach Streit mit Trump um Entlassung von Elitesoldat: Ziviler Chef der US-Marine muss gehen

Der Streit um einen von US-Präsident Donald Trump begnadigten Elitesoldaten hat zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Richard Spencer, der zivile Chef der Marine, ist seinen Job los – zu der Frage, warum, gibt es allerdings unterschiedliche Versionen. Die offizielle ließ Verteidigungsminister Mark Esper verkünden: Spencer habe selbst Gespräche mit dem Weißen Haus in der Begnadigungsaffäre um den Navy-Seals-Soldaten Eddie Gallagher geführt und dabei den Minister umgangen. Dadurch habe der für die US-Navy zuständige Staatssekretär im Pentagon Espers Vertrauen verloren und sei zum Rücktritt aufgefordert worden.

Spencer selbst erklärte, er sei zurückgetreten, weil er die Anweisung des Präsidenten, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, nicht ausführen könne. In seinem Rücktrittsschreiben griff Spencer Trump scharf an. "Ich kann nicht guten Gewissens einen Befehl befolgen, von dem ich glaube, dass er den heiligen Eid verletzt", den er geleistet habe, um die Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen. Es habe sich gezeigt, dass er ein anderes Verständnis von Ordnung und Disziplin habe als der Präsident. "Die Herrschaft des Rechts unterscheidet uns von unseren Feinden."

Trumps Unterschützer feiern Gallagher als Kriegshelden

Ermittler hatten Gallagher in einem Verfahren wegen Vorwürfen über Kriegsverbrechen beschuldigt, 2017 im Irak einen verletzten Kämpfer der Terrormiliz IS erstochen und später neben dessen Leiche posiert zu haben. Ihm wurde zudem versuchter Mord vorgeworfen, weil er auf einen unbewaffneten Mann und ein Mädchen geschossen habe. In dem Militärgerichtsverfahren wurde Gallagher lediglich für schuldig befunden, mit der Leiche des Gefangenen für ein Foto posiert zu haben, und in seinem Dienstgrad zurückgestuft. Anschließend prüfte die Navy aber, ob Gallagher aus den Navy Seals ausgeschlossen werden sollte.

Dagegen hatte sich Trump in der vergangenen Woche ausgesprochen, was von seinen konservativen Unterstützern bejubelt wurde, die Gallagher als Kriegshelden feiern. Dessen Degradierung hatte der Präsident bereits Mitte November zurückgenommen.

Spencer, der wie andere innerhalb der Streitkräfte um die Unabhängigkeit der Militärjustiz fürchtete, hatte dem Weißen Haus einen Kompromiss vorgeschlagen: Gallagher solle in den Ruhestand gehen, werde aber nicht aus den Navy Seals ausgeschlossen, wenn sich Trump aus dem internen Verfahren heraushalte. Die "New York Times" berichtete, Spencer habe mit seinem Rücktritt gedroht, sollte Trump den Ausschluss Gallaghers aus der Eliteeinheit verhindern. Den Bericht hatte Spencer noch dementiert. Nun ist er seinen Job so oder so los. Und Gallagher verbleibt in den Navy Seals, wie das Pentagon am Sonntag mitteilte.