Nach Streit zum Ukraine-Krieg: Scholz trifft Macron und Tusk am Freitag in Berlin

Das sogenannte Weimarer Dreieck bestehend aus Deutschland, Polen und Frankreich kommt am Freitag in Berlin auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammen. Dazu empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz den polnischen Regierungschef Donald Tusk und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Kanzleramt, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin mitteilt.

Zuvor hatte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk über das Treffen in einem Interview mit dem Sender TVP Info gesprochen. Dabei solle es unter anderem um die Situation in der Ukraine gehen.

Es ist das erste Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks auf Spitzenebene seit Juni vergangenen Jahres. Die deutsch-französischen Beziehungen waren zuletzt wegen des unterschiedlichen Ansatzes in der Ukraine-Politik stark angespannt.

Das Gespräch findet knapp drei Wochen nach der denkwürdigen Ukraine-Konferenz statt, zu der Macron rund 20 Staats- und Regierungschefs nach Paris eingeladen hatte. Sie mündete in einen Eklat. Auf der anschließenden Pressekonferenz schloss der französische Präsident die Entsendung von Bodentruppen nicht aus, woraufhin Scholz in den Tagen darauf mehrfach öffentlich widersprach.

„Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden“, sagte er.

Polens Ministerpräsident Tusk hat ebenfalls deutlich gemacht, dass er keine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine beabsichtige. Sein Außenminister Radoslaw Sikorski äußerte sich allerdings positiv zum Vorstoß Macrons: „Die Präsenz von Nato-Truppen in der Ukraine ist nicht undenkbar. Ich begrüße die Initiative von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron“, schrieb er am Freitag auf der Plattform X (vormals Twitter).

Ein weiterer Streitpunkt ist die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine, die Scholz weiterhin ausschließt. Scholz hatte zuvor mit Blick auf Frankreich mehrfach betont, dass Deutschland innerhalb Europas den größten Teil der Militärhilfe für die Ukraine leiste. (AFP/dpa/Reuters)