Bilanz nach 100 Tagen: Obama will Amerika neu gestalten

"Ich bin erfreut über die Fortschritte, ... aber wir sind nicht zufrieden." So lautet Barack Obamas Fazit seiner ersten 100 Tage im Amt des Präsidenten. Die neue US-Regierung sei dabei, wie versprochen, Amerika neu zu gestalten, formulierte er den derzeitigen Stand seiner Bemühungen. Dabei müsse erst einmal der Staub der Vergangenheit abgeschüttelt werden.

Obama wandte sich in seiner Rede gegen jene Kritiker, die ihm vorwerfen, er habe zu viele Reformprojekte auf einmal angepackt. Genau dies habe er dem amerikanischen Volk versprochen, sagte er.

Wirtschaft auf Sand gebaut

Der Präsident sicherte grundlegende Änderungen in der Wirtschaftspolitik zu. Eine Rückkehr zur alten Ordnung könne es nach der Krise nicht geben. "Wir können nicht zu einer Wirtschaft zurückkehren, die auf Sand gebaut war", sagte Obama.

Er lehne eine Rückkehr zu einer Wirtschaft ab, "die auf aufgeblähten Häuserpreisen und überzogenen Kreditkarten, auf Banken ohne ausreichende Eigenkapitaldecke und überholten Regeln zur Aufsicht basiert, die Einzelnen eine Rücksichtslosigkeit erlaubt, die den Wohlstand aller gefährdet".

Die Situation des um seine Existenz kämpfenden Autoherstellers Chrysler schätzt Obama durchweg positiv ein. Er sei sehr hoffnungsvoll, dass Chrysler sich als überlebensfähig erweisen könne, sagte er. Obama ließ offen, ob Chrysler als Teil seiner Umstrukturierung Gläubigerschutz beantragen wird.

Hinsichtlich des Anti-Terror-Kampfes gab sich Obama vorsichtig optimistisch. Es habe sich gezeigt, dass das pakistanische Atomwaffenarsenal ungeachtet des wachsenden Einflusses der Taliban sicher sei. Die pakistanische Armee sei sich bewusst, welche Konsequenzen es hätte, sollten die Atomwaffen in falsche Hände geraten. Besorgt sei er allerdings über die Schwäche der Regierung in Islamabad, dem wichtigsten Verbündeten im Kampf gegen die radikalislamistischen Taliban in der Region.

Gegen Folter

Der Präsident wandte sich in seiner Rede erneut scharf gegen jede Form von Folter. Keines der ihm bekannten Dokumente der US-Regierung unter George W. Bush rechtfertige die "harten Verhörmethoden" der Vergangenheit, sagte Obama.

Methoden wie das berüchtigte "Waterboarding", bei dem Gefangene den Eindruck haben, zu ertrinken, widersprächen "den Werten und Idealen Amerikas" und seien zudem unnütz. Die Informationen, die mit solchen fragwürdigen Mitteln erpresst würden, seien auch mit anderen Mitteln zu bekommen, so Obama. Er sei zufrieden, dass er als Präsident jede Form von Folter im amerikanischen Namen verboten habe. (sba/dpa/rtr)