Habeck bei „Anne Will“: „Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in der ARD-Sendung „Anne Will“ zugegeben, er hätte in den vergangenen Wochen besser über das sogenannte Heizungsgesetz informieren können. Stattdessen sei ihm „die Kommunikation nicht so gelungen“, sagte der Grünen-Politiker am Sonntagabend.

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sei „der Tropfen zu viel an Gesetzgebung“ gewesen, nachdem die Bevölkerung in der Gaskrise im vergangenen Winter schon Einschnitte und Verbote hinnehmen musste, sagte Habeck. Die Debatte um das GEG habe sich hochgeschaukelt und er – Habeck – habe zunächst nicht geschafft, die „wieder runterzuschaukeln“.

Nachdem die Debatte um das Heizungsgesetz auch Streit in der Ampel-Koalition ausgelöst hatte, sieht Habeck das Gesetz nun auf einem guten Weg. Und er betont die Bedeutung des Gesetzes für die gesamte Regierungsarbeit: „Wäre es nicht gelungen, dieses Gebäudeenergiegesetz wenigstens parlamentarisch zu beraten“, wären „alle anderen Projekte auch ins Straucheln geraten oder blockiert gewesen“. 

Angesprochen auf den neuesten ARD-Deutschlandtrend, in dem nur noch 20 Prozent der Deutschen angaben, mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden zu sein, reagierte Habeck mit Verständnis: „Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung.“ Im Großen und Ganzen habe die Koalition zwar eine gute Bilanz vorzuweisen, „in der Kür“ habe man aber nicht geglänzt.

Auf dem Kleinen Parteitag der Grünen am Sonnabend hatte sich Habeck noch kämpferischer gegeben. Er warnte seine Partei davor, sich angesichts von Widerstand und „Druck von allen Seiten“, den es derzeit gebe, „in die Nische treiben zu lassen“. „Wir verändern Deutschland“ und „noch nie wurde so viel für Klimaschutz getan wie in den letzten 15 Monaten“, betonte Habeck in Bad Vilbel.

„Unsere Gegner wollen uns an den Rand drängen“, warnte Habeck. Die Grünen dürften sich aber nicht „aus dem Zentrum vertreiben lassen“. Seine eigene Partei warnte er vor einer Suche nach einfachen Lösungen. „Habt keine Sehnsucht nach einer Minderheitenposition, habt keine Sehnsucht nach Opposition“, rief er den Delegierten des sogenannten Länderrats zu. (Tsp mit AFP)