Subtile Manöver am Bosporus: Türkei zielt auf Erfolg bei Atomgesprächen

Mit Hilfe von Gesprächen mit allen Beteiligten und subtilen Manövern hinter den Kulissen will die Türkei sicherstellen, dass die internationalen Gespräche über das iranische Atomprogramm in Istanbul kommende Woche ein Erfolg werden. Außenminister Ahmet Davutoglu empfing am Donnerstag am Bosporus die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Beide sagten anschließend, sie hofften auf greifbare Fortschritte in Istanbul. Vor seinem Treffen mit Ashton hatte Davutoglu bereits mit dem iranischen Verhandlungsführer Said Daschalili gesprochen. Hinter verschlossenen Türen verlangen die Türken von den Iranern, sie sollten in Istanbul Flexibilität zeigen. Denn die Türkei möchte in Istanbul glänzen und ihren Ruf als aufstrebende Regionalmacht festigen. Auch bei Bemühungen zur Überwindung der aktuellen Krise im Libanon mischen die Türken mit.

Nach einer Gesprächsrunde von Genf im Dezember, dem ersten Atom-Gespräch zwischen der internationalen Gemeinschaft und den Iranern nach mehr als einem Jahr, markiert die Konferenz von Istanbul am 21. Januar einen neuen Versuch, die Zweifel an den Zielen des Teheraner Atomprogramms zu zerstreuen. Ob das gelingt, ist allerdings offen. Von iranischer Seite war sogar zu hören, in Istanbul werde überhaupt nicht über die Atomfrage gesprochen; Ashton erwiderte, natürlich werde es um das Thema Atom gehen. Am Bosporus trifft sich Dschalili mit Vertretern der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA – sowie Deutschlands.

Für die Türkei ist die im vergangenen Jahr erzielte und vom Westen damals zurückgewiesene Einigung über eine Zwischenlagerung von iranischem Uran im Ausland immer noch die beste Möglichkeit, die Befürchtungen hinsichtlich militärischer Ziele des iranischen Programms zu zerstreuen. Der Uran-Deal sei „nach wie vor auf dem Tisch“, sagte ein hochrangiger türkischer Diplomat.

Ankara will weder einen atomar aufgerüsteten iranischen Nachbarn noch eine militärische Konfrontation zwischen dem Westen und dem Iran an der türkischen Ostgrenze. Gleichzeitig möchte die türkische Regierung die Gelegenheit der Istanbuler Gespräche nutzen, um ihre Funktion als regionaler Vermittler unter Beweis zu stellen.

Diese Funktion betrifft nicht nur den Iran. Stolz berichtete Davutoglu, er habe noch während seines Gesprächs mit Ashton und im Beisein der EU-Außenministerin zweimal mit dem libanesischen Premier Saad Hariri telefoniert und über die Regierungskrise in Beirut beraten. Hariri flog noch in der Nacht zum Freitag nach Ankara, um den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan um Hilfe zur Überwindung der Krise im Libanon zu bitten. Erdogan war kürzlich bei einem Besuch in Beirut wie ein Held gefeiert worden; auch verfügt die Türkei über exzellente Beziehungen zu Syrien.

Für die Istanbuler Atomverhandlungen kommende Woche bereiten sich türkische Diplomaten auf bilaterale Treffen mit beiden Seiten am Rande der Konferenz vor, um den Gesprächsprozess zu unterstützen. Entscheidend für Erfolg oder Misserfolg der Istanbuler Atomrunde wird die Haltung Irans sein, ist sich Ankara sicher. Stellen sich Teherans Gesandte am Bosporus quer, könnte das Zweifel an den Vermittlungskünsten der Türkei aufkommen lassen. Und Davutoglu hätte sich blamiert.

Damit das nicht geschieht, erhalten die Iraner schon jetzt diskrete, aber unmissverständliche Signale aus Ankara. So ließ die türkische Regierung verlauten, sie habe noch nicht entschieden, ob Staatspräsident Abdullah Gül wie geplant Mitte Februar nach Iran reisen werde. Ohne Fortschritte bei der Istanbuler Atomrunde werde Gül zu Hause bleiben, hieß es in den Zeitungen. Damit soll dezenter Druck auf Teheran ausgübt werden, denn ein Staatsoberhaupt aus einem NATO-Land kann man in Iran nicht alle Tage empfangen.