Deutschland sei momentan nicht in der Lage, sich selbst zu verteidigen, sagt Wolfgang Kubicki. Der FDP-Politiker will aufrüsten und notfalls auch die Wehrpflicht wieder einführen.
Bundeswehr
Rund 5000 Bundeswehrangehörige sollen ab 2027 dauerhaft in dem baltischen Land präsent sein. Einer der höchsten Generäle zeigt sich einem Bericht zufolge äußert besorgt über die Folgen.
Der SPD-Fraktionschef hält nichts von der vom Verteidigungsminister angedachten Rückkehr zur Dienstpflicht. Es müsse zudem wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden.
216 rassistische, rechtsextreme oder antisemitische Verdachtsfälle wurden der Bundeswehr in diesem Jahr gemeldet. Einem Bericht zufolge handelt sich besonders oft um Rassismus in den eigenen Reihen.
Eine deutliche Erhöhung auf 100.000 Soldaten in aktiver Reserve fordert der Chef des Reservistenverbandes aufgrund der Kriegsgefahr in Deutschland. Aktuell sind es rund 34.000.
Hauseigentümerin zog vor Gericht: Klage gegen Flugbereitschaft des Bundes in Berlin-Tegel abgewiesen
Vom militärischen Teil des Flughafens Tegel werden seit 1998 Personen des politischen Lebens befördert – derzeit mit einer Sondererlaubnis. Dagegen hatte eine Grundstückeigentümerin geklagt.
Dauerhaft sollen 5000 deutsche Soldaten in Litauen stationiert werden. Darauf haben sich die Verteidigungsminister beider Länder geeinigt. Die Finanzierung sorgt einem Bericht zufolge für Probleme.
Bundesverteidigungsminister Pistorius hatte eine Prüfung der Dienstpflicht für die Bundeswehr nach schwedischem Vorbild angekündigt. Seine Parteichefin Esken hält wenig davon.
Mit der internationalen Operation „Schutz des Wohlstands“ wollen die USA den wichtigen Seeweg im Roten Meer zum Suez-Kanal schützen. Wie soll das funktionieren?
Die Bundesregierung will sich Berichten zufolge an einer US-geführten Allianz im Roten Meer beteiligen oder diese unterstützen. Zuvor müssen aber rechtliche und praktische Fragen geklärt werden.
Die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen-Anhalt trafen sich am Militärflughafen Holzdorf zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung. Neben der Zukunft des Fliegerhorsts besprach man auch die Übertragung von Land.
Verteidigungsminister Pistorius bereitet die Gesellschaft rhetorisch auf Krieg vor. In der SPD kommt das oft nicht gut an. Beim Parteitag schrammte man knapp an einer außenpolitischen Blamage vorbei.
Deutschland will an der Nato-Ostflanke 5000 Soldaten der Bundeswehr stationieren. Verteidigungsminister Pistorius bezeichnete die Unterzeichnung der Pläne als „historischen Moment“.
Eine deutsche Sternenflotte ist das Weltraumkommando der Bundeswehr in Uedem nicht. Die Operationszentrale aber wird militärisch immer wichtiger gegen feindliche Staaten. Ein Besuch vor Ort.
Die Aussetzung der Wehrpflicht betrachtet der Verteidigungsminister rückblickend als Fehler. Bald soll es für die Truppe ein neues Modell geben. Dafür gebe es bereits eine Task Force.
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist nach Vilnius gereist, ein Abkommen zu unterschreiben. Mit der Stationierung von rund 5000 Männer und Frauen will er die Sicherheit Litauens garantieren.
Die letzten deutschen Soldaten sind aus Mali zurückgekehrt. Ihre Arbeit wurde beim Empfang in Wunstorf gewürdigt, das Ende des Bundeswehreinsatzes aber wirft Fragen auf.
Nach zehn Jahren endet der Einsatz der Bundeswehr in Mali. 300 Soldatinnen und Soldaten werden am Nachmittag im niedersächsischen Wunstorf erwartet.
Die Haushaltskrise hat auch Folgen für die Bundeswehr. Dem Sondervermögen stehen Belastungen bevor, die zuvor nicht vorgesehen waren.
Insgesamt waren über die Jahre rund 20.000 deutsche Soldaten im Mali. Der UN-Einsatz war der nach Afghanistan zweite große der Bundeswehr außerhalb Europas – und der zuletzt gefährlichste.
Die öffentlichen Investitionen in Deutschland sind seit Langem niedrig. Ökonomen haben untersucht, ob Schuldenbremsen Investitionen aushebeln. Sie haben Reformideen.
Ein Cyberbunker an der Mosel war einst das Zentrum von millionenschweren kriminellen Geschäften. Doch was könnte jetzt in die Anlage einziehen? Einige kuriose Ideen gibt es bereits.
Noch ist es nicht beschlossen, aber seit diesem Montag liegt der Entwurf vor: Mit dem neuen Grundsatzprogramm will sich die Union inhaltlich auf eine mögliche Regierungsübernahme vorbereiten.
Nach dem Urteil aus Karlsruhe fragen viele: Gehört die Schuldenbremse abgeschafft – oder zumindest reformiert? Was für und gegen die geltenden Regeln spricht.
Die Bundeswehr leidet inmitten der vielen Krisen dieser Welt unter einem akuten Bewerbermangel. Bundesverteidigungsminister Pistorius kann sich eine Rückkehr zur Wehrpflicht vorstellen.
Ursprünglich sollten die ersten umfangreich umgerüsteten Schützenpanzer bis Ende 2023 von der Bundeswehr abgenommen werden. Nun verschiebt sich das bis Februar 2024.
Im Juli 2011 wurde der Wehr- und Zivildienst nach 55 Jahren faktisch abgeschafft. Für eine „wirkungsvolle gesamtstaatliche Verteidigung“ müsse sich dies nun ändern, so Wadephul.
Deutschland will rund 4000 Soldaten permanent an der Nato-Ostflanke stationieren. Die Bundeswehrsoldaten sprechen von großer Wertschätzung, die sie in Litauen erfahren.
Anders als es ein Bericht nahelegt, wirkt sich die Haushaltskrise nicht auf das Sondervermögen der Bundeswehr aus. Nach Gesprächen sollen auch weitere Rüstungsprojekte ausgenommen sein.
Verteidigungsminister Pistorius hat neue Waffenlieferungen für die Ukraine angekündigt. Das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass hinter der Militärhilfe nun ein weiteres Fragezeichen steht.
Die Folgen des Haushaltsurteils sind noch unklar – auch für Fachleute. Vieles steht auf dem Spiel, auch der gesamte Haushalt der Ampel-Koalition. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Schon die Bundeswehr ist Opfer einer fantasielosen Politik von Spardogmatikern. Bei Infrastruktur und Industrie muss Deutschland diesen Fehler vermeiden.
Mächtige Politiker fordern den Abzug der USA und der Anti-IS-Allianz aus dem Irak – wegen deren Unterstützung für Israel. Doch nicht nur der deutsche Oberst Bollinger will weiterarbeiten.
Zwölf Mal die Erde umrundet: Scholz verbrachte seit Beginn der Kanzlerschaft einen Monat im Flugzeug
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums ist der Bundeskanzler bisher 481.292 Kilometer geflogen. Auf Platz zwei folgt Annalena Baerbock und dann Robert Habeck. Die AfD kritisiert hierbei Doppelmoral.
Die Ampel-Fraktionen hatten vorgeschlagen, einen Tag für ehemalige Bundeswehrkräfte zu etablieren. Der Vorschlag stößt auf Zustimmung bei den Parteien und dem Bund Deutscher Einsatzveteranen.
Laut einer Studie ist die Bundeswehr entgegen aller Behauptungen nicht verteidigungsunfähig. Die Hauptwaffensysteme der Bundeswehr seien sogar moderner als die von Frankreich und Großbritannien.
Boris Pistorius will sein Verteidigungsministerium verschlanken und fit machen für die „Zeitenwende“. Trotz Unmuts im Haus sehen darin nur wenige einen großen Wurf – der könnte aber im Frühjahr folgen.
Der Verteidigungsminister schlägt harte Töne an, der Kanzler nicht – seine Botschaft ist dennoch klar: Die Bundeswehr bekommt über die nächsten Jahre, was sie braucht. Um friedenstüchtig zu sein.
Die sogenannte Ertüchtigungshilfe für Kiews Truppen soll deutlich aufgestockt werden. Das würde sich für Deutschland auch auf das ausgegebene Nato-Ziel der Militärausgaben auswirken.
Am Ende von Angela Merkels Kanzlerschaft griff auch Wehmut um sich. In der Rückschau wird deutlich, wie stark ihre Politik stimmungsgeprägt war. Drei Fehler wirken lange nach.