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Thema

Die Linke

Potsdam - Die Linke-Fraktion im Landtag will das Ehrenamt stärker mit der öffentlich geförderten Beschäftigung verzahnen. Dazu wolle die Fraktion Gespräche mit der Bundesagentur für Arbeit führen, sagte Fraktionschef Ralf Christoffers am Donnerstag in Potsdam zu den Vorhaben seiner Fraktion im zweiten Halbjahr.

Von Christine Fratzke
Gedankenspiel. SPD-Chef Martin Schulz will eigentlich öffentlich nicht über Koalitionsoptionen sinnieren. Nun schlug er versöhnliche Töne gegenüber der FDP an.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz denkt laut über ein Bündnis mit FDP und Grünen nach – das ist nicht ohne Risiko.

Von
  • Hans Monath
  • Stephan Haselberger

Die Diskussion am Montagabend um die Nutzung des Tempelhofer Feldes für Flüchtlingsunterkünfte im Heimathafen Neukölln ist zeitweise polemisch verlaufen. Der Sprecher der Linken in Neukölln, Moritz Wittler, ging seine Parteifreundin, Sozialsenatorin Elke Breitenbach, hart an: „Genossin, wie du hier mit Bürgern umgehst.

Auf hoher See. Während eines Landesparteitages der Linken im Potsdamer Kongresshotel am Sonntag setzte Landesvorsitzender Christian Görke alles daran, zu beweisen, dass er kein politischer „Leichtmatrose“ ist. So hatte ihn Innenminister Karl-Heinz Schröter vor einem Jahr genannt.

Die Brandenburger Linke will 2018 erstmals Kitabeiträge abschaffen – und die vermurkste Kreisreform retten. Eine Partei, die seit 2009 das Land mitregiert, am Umfragetief und Affären leidet, will es plötzlich wissen.

Von Thorsten Metzner

Berlin/Potsdam - Mit Unterstützung von Brandenburg hat der Bundesrat dem Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte zugestimmt. „Brandenburg hat heute klar Position bezogen: Wir stehen hinter unserer Polizei, unserer Feuerwehr und unseren Rettungskräften“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag nach der Abstimmung.

Wollen weitermachen - aber können sie auch? NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD, rechts) und ihre grüne Stellvertreterin Sylvia Löhrmann.

Trotz Schulz-Effekt und Kraft-Bonus: Gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht es für die Koalition nicht gut aus. Die Affäre um Polizeigewerkschafter Wendt kommt besonders ungelegen.

Von Ingo Salmen
Die AfD hat in der BVV die Plätze der Piraten übernommen.

Während über den Stadtratkandidaten der AfD in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) heftige Debatten geführt wurden, gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den AfD-Verordneten offenbar gut.

Von Ulrike Scheffer
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