Aber Euro und Energiewende trüben die Stimmung
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Energiewende
So kann sich Angela Merkel den Start in die Post-Fukushima-Ära nicht vorgestellt haben – falls sie sich überhaupt eine Vorstellung davon hatte. Kaum ist ihre Energiewende durch Bundestag und Bundesrat, setzen sich die Bosse der großen heimischen Stromkonzerne mit den russischen Freunden ihres Vorgängers Gerhard Schröder an einen Tisch.
Der Berliner CDU-Parteichef und Spitzenkandidat Frank Henkel hat sich am Donnerstag in Brüssel für eine Energiewende und den Ausbau der Solarenergie in Berlin ausgesprochen. Um Strom oder Wärme durch erneuerbare Energien in den Kreislauf einzuspeisen, müsse die Gesellschaft neue Infrastrukturmaßnahmen wie Trassen oder Windräder akzeptieren.
Regierung setzt auf Kohlekraftwerke und Alt-Akws
Folgen der Energiewende für Lausitz und Land
Spricht man in diesen Tagen mit Abgeordneten der Koalition, die der plötzlichen Energiewende wie den immer neuen Milliarden-Schirmen für Griechenland und den Euro skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen, begegnet man einem seltsamen demokratiepraktischen Problem. Eigentlich, so ihre Überzeugung, müssten sie der Kanzlerin die Gefolgschaft verweigern, und mindestens dem dauerhaften Rettungsmechanismus ihre Zustimmung versagen.
Der Unmut über Merkels Politik wächst.
EU-Kommissar Oettinger sprach mit dem Tagesspiegel über die CCS-Technologie, Europas Energiewende und grenzüberschreitende Netze.
Viele Menschen haben das Gefühl, Politik habe keinerlei Sachbezug mehr, sondern sei nur ein zynisches Spiel um Macht und Machterhalt. Es kommt deshalb vor allem darauf an, Menschen wieder Mut zur Beteiligung zu machen.
Es geht in Deutschland um die Wiederentdeckung der sozialen Gesellschaft
Am Agrarinstitut wird diskutiert, wie Bauern von der Energiewende profitieren
Die Regierung sollte den Aufschwung lieber nutzen, um den Haushalt zu sanieren, finden die Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.
Bundespräsident Christian Wulff beklagt die Entmachtung der Parlamente, fordert einen Beitrag der Banken in der Griechenland-Krise und kritisiert Berlins Alleingang in der Libyen-Frage.
Der Abschied von der Atomkraft ist eingeleitet. Viele verbuchen das als ihren Erfolg. Wie hat der Bundestag die große Stunde begangen?
Es wäre eine Herkulesaufgabe, Kirchhofs Modell zur Reform des Steuersystems umzusetzen. Risiken müssten eingegangen werden. Die Alternative ist das mutlose Verharren auf dem Status quo. Das aber, so zeigt die Geschichte, hätte den Deutschen vieles vorenthalten.
Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit den vollständigen Atomausstieg bis spätestens Ende 2022 beschlossen. Damit wird als Folge der Katastrophe von Fukushima die erst im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung zurückgenommen.
Schlussdebatte im Bundestag über die Energiewende in Deutschland. Nach 50 Jahren beendet Deutschland die Nutzung der Atomkraft. Ein chronologischer Rückblick, der erinnern soll.
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler versucht, die Energiewende zu erklären. Es bleibt bei einem Versuch.
Die deutsche Debatte über den Atomausstieg übersieht die starke Integration in den europäischen Energiebinnenmarkt, meint Oliver Geden. Denn dann würde klar, dass ein nationaler energiepolitischer Sonderweg kaum mehr möglich ist.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz wird reformiert: Die Industrie ist zufrieden, die Ökobranche nicht
Der Atomausstieg ist nicht zu Ende gedacht, findet der Unternehmer Stefan Quandt. Auf einmal kann es nicht schnell genug gehen. Und so kommt es, dass der Regierungsbeschluss Planwirtschaft und Planlosigkeit mischt.
"Das Wachstum kann man pflegen, indem man den Menschen mehr Geld in der Tasche lässt", sagt Christian Lindner. Der FDP-Generalsekretär spricht im Interview über Steuersenkungen, Sozialdemokraten und Schäuble.
Die Grünen unterstützen den Atomausstieg der schwarz-gelben Regierung. Der Sonderparteitag beschloss mit großer Mehrheit den Leitantrag des Bundesvorstandes, in dem eine Zustimmung zur Atomnovelle empfohlen wird.
Der Präsident des Umweltbundesamts über die Perspektiven der Erneuerbaren Energien
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz wird reformiert: die Industrie ist zufrieden, die Ökobranche nicht
Es gebe kein Geld für Steuersenkungen, hieß es lange Zeit. Nun kosten Energiewende und Griechenlandkrise Milliarden - und trotzdem sollen die Deutschen nach Koalitionsplänen weniger Steuern zahlen.
Gutachten zum Erneuerbare-Energien-Gesetz soll auf falschen Zahlen beruhen
Der Atomausstieg erreicht die Bilanzen der Atomkonzerne. Vattenfall verzeichnet Belastungen in Milliardenhöhe. RWE klagt nun gemeinsam mit Eon gegen die Atomsteuer.
Dem Land kann geholfen werden: Durch Teilnahme an der Energiewende, mit Infrastrukturprojekten und mit Beschäftigungsgesellschaften für die Jugend.
„Let the fossils rest in peace“, lasst die Fossilen in Frieden ruhen – so lautet das Motto der jungen Firma Younicos draußen in Adlershof. Ein Fossil ist der rührige Physiker und Arztsohn Alexander Voigt aus dem Hessischen gemessen an Lebensjahren noch nicht.
Ein Gutachten für Eon sieht den Schutz des Eigentums ausgehebelt – CSU-Chef Seehofer hält Klagen dagegen für aussichtslos
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger über den Koalitionsstreit in der Rechts- und Innenpolitik
Wann der Atomausstieg kommt, spielt keine so große Rolle bei den Strompreisen“ Die Potsdamer Klimaforscherin Brigitte Knopf über die Kosten der Energiewende und den Aufbau der erneuerbaren Energien
Angela Merkel definiert ihre neue Energiepolitik als Fortentwicklung des bloßen Ausstiegskonsenses von Rot-Grün. Jetzt drohen der Bundesregierung auch noch Klagen der großen Stromkonzerne gegen das Gesetz zum Atomausstieg.
Die Grünen-Führung empfiehlt die Zustimmung zu Merkels Akw-Wende / Kritik von der Basis
Die Vorschläge der Länder im Bundesrat könnten die Kosten der Energiewende nach oben treiben
Hat Merkel doch Recht - Schwarz-Grün, ein Hirngespinst? Bei keiner anderen Farbenkombination ist das Missverhältnis zwischen dem großen Palaver und politischen Taten so groß wie bei dieser.
Durch einen raschen Atomausstieg bis 2015 würde in Deutschland der Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid vorübergehend steigen, heißt es in einer neuen Studie von Potsdamer Klimaforschern
Wenn die Politik im Zuge der Energiewende nun auf Gas setzen will, muss sie auch den Nachfragesektor stärken, fordert Kirsten Westphal von der Stiftung Wissenschaft und Politik - mit Blick auf Gazprom und Eon Ruhrgas.
Die Energiewende beseitigt eine Hürde für ein schwarz-grünes Bündnis, so der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann. Auch Grünen-Chef Özdemir schließt eine Koalition mit der CDU nach der nächsten Bundestagswahl nicht aus.