
Nicht alle finden eine Absage an Rentenkürzungen richtig. In die Altersbezüge wurde häufig eingegriffen.

Nicht alle finden eine Absage an Rentenkürzungen richtig. In die Altersbezüge wurde häufig eingegriffen.
SPD-Mann Karl Nolle ist Sachsens eifrigster Kritiker – nun ist er selbst verdächtig. Die Dresdner Staatsanwaltschaft will gegen den Landtagsabgeordneten und Druckereiunternehmer ein Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetrugs einleiten.
Es war eine schwierige Aufgabe: Frank-Walter Steinmeier sollte im Berliner Tempodrom der SPD zu neuem Kampfeswillen und Siegesgewissheit verhelfen. Er sollte den Startschuss zu einem mitreißenden Wahlkampf geben - und zeigen, dass er selbst ein guter Wahlkämpfer sein kann.
Die Deutsche Telekom hat am Donnerstag die Werbung für ihr Videoportal 3min auf den Webseiten der Social Community Facebook gestoppt - wegen rechtsextremer Einträge in dem Online-Netzwerk.

Mit dem Tagesspiegel spricht die SPD-Vizechefin Andrea Nahles im Interview über die neuen Chancen für ihre Partei in der Wirtschafts- und Finanzkrise.
Jugendorganisation der SPD fordert zügige Prüfung
Krenz will ein Onkel-Problem lösen und Momper mit der DDR verhandeln
Vor zehn Jahren hat Oskar Lafontaine seine Ämter als Finanzminister und SPD-Chef aufgegeben. Heute ist er Vorsitzender der Linkspartei. Blockiert er die Annäherung der beiden Parteien?
Kaum Zuwachs 2008 / Autonome planen Aktionen gegen Nato-Gipfel
Schauspieler Leonard Lansink alias Georg Wilsberg ist einer von 24 Berlinern, die am 23. Mai den Bundespräsidenten wählen dürfen. Dort trifft er auf den ehemaligen ARD-Tatort-Kommissar Peter Sodann.

Malte Lehming über den Beginn der Pro-Ethik-Kampagne
Die Juso Hochschulgruppe Potsdam solidarisiert sich ausdrücklich mit den Studierenden und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, die für einen „signifikant verbesserten“ Tarifvertrag der Länder streiken. „Die hohe Qualität der Lehre, die sich die Universitätsleitung und Wissenschaftsministerin Wanka in letzter Zeit verstärkt auf die Fahnen schreiben möchten, wird eine leere Worthülse bleiben, solange nicht endlich dafür gesorgt wird, dass ausreichend unbefristet angestelltes und gerecht vergütetes Lehrpersonal in allen Bereichen vorhanden ist“, sagte Martin Seiffert, Sprecher der Juso Hochschulgruppe und studentischer Vertreter im Senat der Universität Potsdam.
Parteien buhlen gern um junge Wähler als Mitglieder – in Potsdam ist die SPD dabei rein zahlenmäßig weit vorn. Die Jusos, der sozialdemokratische Jugendverband, haben in Potsdam nach eigenen Angaben 209 Mitglieder.

Arbeitsminister Scholz über Enteignungen, die Krise am Arbeitsmarkt – und Staatshilfe für Milliardärinnen.
Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder wird gehandelt als möglicher Nachfolger für den CDU-Landesvize – falls Oliver Wittke, jüngst wegen zu schnellen Fahrens zurückgetretener NRW-Verkehrsminister, auch seinen Parteiposten aufgeben muss. Doch in den Schlagzeilen ist Mißfelder jetzt schon – mit einer provokanten Äußerung gegen Arbeitslose.

Die Landesregierungen der Opel-Standorte diskutieren angesichts der existenzbedrohenden Lage des Mutterkonzerns GM über eine Beteiligung an den deutschen Opel-Werken. Die Opel-Mutter GM braucht laut einem Zeitungsbericht in den USA dringend neue Hilfen von rund fünf Milliarden Dollar.

Hamburg-Eimsbüttel: Ein Streit gefährdet das sichere Direktmandat der SPD. hat sich Juso-Chef Danial Ilkhanipour parteischädigend verhalten?
Zwanzig Jahre Mauerfall: Das „Korrekturen“- Spektakel im Maxim Gorki Theater Berlin
Gesine Schwan wirbt bei den Jusos für ihre Präsidentschaftskandidatur – von vielen in der SPD fühlt sie sich im Stich gelassen

Es gehört zur Tradition der Jungsozialisten, dass ihnen die SPD nie links genug ist. Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel hat eine von ihr herausgegebene Sammlung von Aufsätzen zur Frage "Was ist heute links?" vorgestellt.
Uni-Studenten legen Wanka Erfahrungsberichte vor
Schuldenlast für kommende Generationen hin oder her – in puncto Konjunkturpaket II stehen die Jugendorganisationen der Koalitionsparteien zu ihren Mutterparteien. Sowohl die Jusos wie die Jungen der Union sind einverstanden, wenn auch aus teils recht unterschiedlichen Gründen.

Franziska Drohsel, die Vorsitzende des SPD-Nachwuchsverbandes, spricht sich dafür aus, eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht kategorisch auszuschließen. Es müsse "nach der Wahl geschaut werden", mit welchem Partner die SPD ihre Ziele umsetzen kann.
Potsdam – Nach der ungültigen Abstimmung zur Novelle des Brandenburgischen Hochschulgesetzes (PNN berichteten) werden nun Stimmen laut, die Nachbesserungen fordern. Der Studierendenausschuss (AStA) der Uni Potsdam und der Landesausschuss der Studentinnen und Studenten (LASS) in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Brandenburg mahnte gestern eine Verschiebung der Gesetzesverabschiedung an.
Kritiker werfen ihm vor, sich die Kandidatur gegen den SPD-Linken Niels Annen erschlichen zu haben: Der Hamburger Juso-Vorsitzende Danial Ilkhanipour bleibt vorerst Direktkandidat der SPD Eimsbüttel für die Bundestagswahl 2009.
Nach der Nicht-Wahl Nils Annens wächst die Kritik am Parteichef
Harald Christ war Bankchef und ist Multimillionär. Jetzt will der Sozialdemokrat ein politisches Amt.
Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutzpräsidentin Winfriede Schreiber hat „gelassen“ auf die Klage der bei Rechtsextremen beliebten Modemarke „Thor Steinar“ reagiert. Deren Hersteller will vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht eine Tilgung aus dem Verfassungsschutzbericht durchsetzen.
Firma will Tilgung aus dem Verfassungsschutzbericht Brandenburgs
Potsdam - Brandenburgs Verfassungsschutzpräsidentin Winfriede Schreiber hat „gelassen“ auf die Klage der bei Rechtsextremen beliebten Modemarke „Thor Steinar“ reagiert. Deren Hersteller will vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht eine Tilgung aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht durchsetzen.

Die Kleidung von "Thor Steinar" ist nach Auffassung von Berliner und Brandenburger Behörden ein "Kennzeichen“ von Rechtsextremisten. Die Modefirma will nun eine Tilgung aus dem Verfassungsschutzbericht durchsetzen.
Es war kurz vor sechs Uhr morgens, als Philipp Mißfelder im Sommer 2005 folgenden Satz sagte: „Der Staat muss sich viel stärker kümmern, das muss meine Partei begreifen.“ Der Chef der Jungen Union war früh aufgestanden, um mit dem damaligen Juso-Chef und heutigen Sprecher der Linken in der SPD, Björn Böhning, über Deutschlands Zukunft zu diskutieren.
Ein junger Wilder ist Mißfelder nicht, aber auch nicht angepasst. Auf dem CDU-Parteitag soll der Chef der Jungen Union ins Präsidium gewählt werden.

Malte Lehming über Niels Annen und Friedbert Pflüger
Berlin – Der im „Seeheimer Kreis“ zusammengeschlossene rechte SPD-Flügel hält an seinem Sprecher Johannes Kahrs fest. Das machte dessen Amtskollege Klaas Hübner am Dienstag deutlich.
Ypsilanti in Hessen, Annen in Hamburg: Die SPD entwickelt sich zur Sekte
Der Partei-Linke Niels Annen ist in seinem Wahlkreis Hamburg-Eimsbütteln nicht mehr als Direktkandidat für den Bundestag nominiert worden. Die SPD-Linke macht jetzt Johannes Kahrs, der als "rechter" Sozialdemokrat gilt, dafür verantwortlich.
Ypsilanti in Hessen, Annen in Hamburg: Für die SPD-Landesverbände ist der Schaden vorher absehbar - er wird aber trotzdem in Kauf genommen. Links? Rechts? Sektiererei, die abstößt.
Hamburg - Rückschlag für die SPD-Linke in Hamburg: Das Bundesvorstandsmitglied Niels Annen verlor am Samstag das Duell um das SPD-Direktmandat im Bundestagswahlkreis 21 (Hamburg-Eimsbüttel). Nach rund vierstündiger Debatte setzte sich der Hamburger Juso-Vorsitzende Danial Ilkhanipour gegen Annen durch, der zu den Sprechern der SPD-Linken in der Bundestagsfraktion gehört.
Hamburger SPD-Politiker hat einen Gegenkandidaten im Wahlkreis
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