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Thema

Jusos

Knapp vier Monate nach den Wahlen zum Studierendenparlament der Universität Potsdam hat sich nun der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) konstituiert. Wie die Grün-Alternative Liste (GAL) nun mitteilte, werde der AStA gebildet aus der Juso-Hochschulgruppe, der GAL sowie einigen listenlosen Vertretern.

Letzter Anlauf nach mehr als drei Monaten: Am 26. Oktober könnte ein neuer AStA an der Uni Potsdam gewählt werden. Scheitert der Versuch, drohen Neuwahlen.

Nach den Wahlen zum Studierendenparlament der Universität Potsdam wurden am Freitag erste Ergebnisse bekannt gegeben. Nach Angaben des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) hat sich folgende Sitzverteilung ergeben: Jusos fünf Sitze, Grüne Alternative Liste (GAL) sieben Sitze, Beat!

So sehen keine Freunde aus: Die Parteichefs Sigmar Gabriel (im Hintergrund) und Klaus Ernst beharken sich derzeit gegenseitig.

Nach der Bundespräsidentenwahl sind die Differenzen in der Opposition gewachsen. Junge Sozialdemokraten sind unzufrieden mit der Ausgrenzungspolitik ihrer Partei gegen die Linke.

Von Cordula Eubel
Foto: ddp

Essen - Die SPD wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel auch nach einer Regierungsübernahme in Nordrhein-Westfalen keine Blockadepolitik im Bundesrat betreiben. SPD und Grüne wollten „schlimme Entwicklungen“ verhindern, wie etwa die Verlängerung der Laufzeiten alter Atomkraftwerke oder die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, sagte Gabriel am Sonntag beim Juso-Bundeskongress in Essen.

Franziska Drohsel

Juso-Chefin Franziska Drohsel gibt nach knapp drei Jahren ihr Amt an der Spitze der SPD-Nachwuchsorganisation auf. Drohsel kündigte am Mittwoch an, dass sie auf dem Juso-Bundeskongress Ende Juni in Essen ihren Rücktritt erklären wird.

Spitze Kandidatin. Die SPD in NRW feiert Hannelore Kraft, die zumindest eines schaffte – Schwarz-Gelb zu kippen. Foto: ddp

Die SPD ist glücklich über das Ergebnis – auch wenn es noch einmal nach unten ging

Von Christian Tretbar

Brandenburg und Berlin wollen die gemeinsame Wissenschaftsregion enger miteinander verzahnen. Wie Brandenburgs Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) am Montagabend an der Universität Potsdam ankündigte, wird sie dazu einen regelmäßigen „Jour Fixe“ mit ihrem Berliner Kollegen Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) einrichten.

Von Jan Kixmüller

Endstation Rechts wurde Anfang 2006 während des Landtagswahlkampfes von den Jungsozialisten (Jusos) der SPD in Mecklenburg-Vorpommern als Wahlinitiative gegründet. Ziel war es, den Einzug der rechtsextremen NPD in den Schweriner Landtag zu verhindern.

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Zweieinhalb Jahre nach ihrem Antrag auf Einbürgerung bekommt die Linken-Politikerin Jannine Menger-Hamilton aus Niedersachsen wohl doch einen deutschen Pass. Im niedersächsischen Landtag soll nun thematisiert werden, ob Niedersachsens Innenminister Schünemann (CDU) die Einbürgerung hintertrieben hat.

Von Reimar Paul

Als eine Abstimmungsniederlage drohte, schwenkte die Parteispitze um: Mit großer Mehrheit ist auf dem SPD-Parteitag ein Antrag der Jusos angenommen worden, die Vermögensteuer wieder einzuführen.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Antje Sirleschtov
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Mit ihrem Dresdner Parteitag will sich die SPD-Spitze neu profilieren, aber alte Reformen verteidigen.

Von Stephan Haselberger
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Die vorgesehene Ernennung von Jean Sarkozy, dem 23-jährigen Sohn des Staatspräsidenten, an die Spitze einer Behörde, die mit Milliardensummen umgeht, schockiert Frankreich. Das Land erlebt gerade besonders drastisch, was es heißt, den richtigen Papa zu haben.

Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin ist auf dem SPD-Landesparteitag in Berlin scharf kritisiert worden. Einige Delegierte forderten seinen Parteiausschluss. Bundesbank-Präsident Weber will Sarrazin offenbar wichtige Zuständigkeiten wegnehmen.

Von
  • Armin Lehmann
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
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SPD-Veteran Klaus Uwe Benneter verabschiedet sich von der Bundespolitik. Benneter, der Alt-Linke, hat seine eigenen Erfahrungen mit der SPD.

Von Sabine Beikler
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