Verhandlungen mit USA: EU droht USA mit weiteren Vergeltungszöllen

Die EU erwägt, als Reaktion auf die US-Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing neue Zölle auf amerikanische Erzeugnisse zu erheben. Diese könnten insgesamt über 19 Milliarden Euro betragen, haben EU-Beamte gegenüber EurActiv mitgeteilt. Demnach wollte die EU-Kommission bereits am vergangenen Freitag den EU-Mitgliedstaaten eine Liste der US-Produkte zu übermitteln, die von neuen Zöllen betroffen sein könnten. Der Gesamtwert dieser Exporte auf den europäischen Markt beläuft sich angeblich auf rund 19 Milliarden Euro.

Dieser Betrag ist deutlich höher als die ursprüngliche Schätzung aus dem Jahr 2012. Damals hatte die Kommission geschätzt, dass potenzielle Strafzölle im Bereich von zwölf Milliarden Euro liegen könnten. Die entsprechende Liste der US-Produkte, die von EU-Zöllen betroffen sein könnten, wird voraussichtlich am Mittwoch vorgelegt werden.

Jahrelanger Streit um Subventionen für Airbus und Boeing

Damit bereitet sich die EU auf eine Reaktion auf die Subventionen vor, die der US-Staat Washington dem Flugzeughersteller Boeing gewährt. Die finanzielle Unterstützung für Flugzeugbauer ist seit langem Gegenstand des Streits zwischen der EU und den USA bei der Welthandelsorganisation WTO. Die Entscheidung über den tatsächlichen Umfang erlaubter Sanktionen in Bezug auf die Boeing- und Airbus-Fälle wird von einem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation getroffen. Eine Entscheidung über die US-Klagen gegen Airbus wird nicht vor Juli erwartet. Die Europäer müssen hingegen noch einige Monate länger warten, bis die Schiedsrichter die endgültige Entscheidung im Boeing-Fall und über die erlaubten Gegenmaßnahmen bekanntgeben.

In der vergangenen Woche hatte US-Präsident Donald Trump mit milliardenschweren Zöllen auf EU-Produkte gedroht. Der Hintergrund ist der seit Jahren schwelende transatlantische Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Die von Trump ins Spiel gebrachten Zölle auf EU-Produkte könnten ein Volumen von 19 Milliarden Dollar erreichen. Dabei würden rund zehn Milliarden Dollar an Einfuhrzöllen auf Lebensmittelprodukte entfallen, 4,5 Milliarden auf Industrieprodukte und rund 3,5 Milliarden für Flugzeuge und Ersatzteile. Zunächst war von einem Volumen von rund elf Milliarden Dollar die Rede gewesen.

„Wenn sie ihre Liste aufstocken, werden wir dasselbe tun,“ kündigte ein europäischer Diplomat in dieser Hinsicht an. Ein von EurActiv kontaktierter Kommissionsbeamter wollte sich am vergangenen Freitag dazu nicht äußern. (Bearbeitet von Sam Morgan)

Übersetzung: Tim Steins.

Erschienen bei EurActiv.

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Jorge Valero