Wahl von Ursula von der Leyen : Die SPD wirkt, als votiere sie gegen deutsche Interessen

Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel haben die SPD auf die Ablehnung von Ursula von der Leyen festgelegt. So werden sie am Ende dumm dastehen. Ein Kommentar.

Die kommissarischen Parteivorsitzenden der SPD, Manuela Schwesig (l-r), Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz
Die kommissarischen Parteivorsitzenden der SPD, Manuela Schwesig (l-r), Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, Thorsten...Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Wenn an diesem Dienstag Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der EU gewählt werden wird – dann stehen die drei Vorsitzenden der SPD dumm da. Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel hatten ihre Partei nämlich schnell auf eine Ablehnung festgelegt, offenbar ohne die Folgen zu bedenken. Wer konnte glauben, dass es gar keine hätte?

Die drei wollten ja auf keinen Fall hinnehmen, dass die Rechtspopulisten, angeführt vom Ungarn Viktor Orban, (mit-)bestimmen, wer EU-Chef* wird. Weil doch die Europawahl ad absurdum geführt würde: Von der Leyen hat nicht fürs Europäische Parlament kandidiert, ist nicht Spitzenkandidatin gewesen. Dass eine/r aus dieser Reihe gewählt würde, war aber das große Demokratisierungsversprechen. Bis hin zu den Präsidenten der EU-Staaten.

Nun, wer ernsthaft dieser Meinung ist, muss dennoch vorher überlegen, was am Ende stehen kann. In diesem Fall eine SPD, die nicht nur nichts durchsetzen kann. Sondern grundsatzlos ist, weil es für sie keinerlei Konsequenzen haben soll. Und außerdem wird sie noch als eine Partei wahrgenommen, die gegen deutsche Interessen votiert.

Unter allen Umständen ist das ein strategisches Desaster. Und das vor dem Hintergrund, dass es um die Existenz der SPD geht. Wären die drei Vorsitzenden nicht ohnehin nur für den Übergang gedacht – heute gibt es Grund zu sagen: Die Lösung sind sie nicht. Eine Schlagzeile „SPD schafft Fünf-Prozent-Hürde“ rückt näher. Bald wird schon wieder gewählt, dann in drei Bundesländern.

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