Potsdamer Promi-Wahlkreis 61: Scholz offen für Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger

Nach dem Bruch der Ampel wird am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt. Im Potsdamer Wahlkreis 61 will sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) wie bei der Bundestagswahl 2021 das Direktmandat sichern – dafür muss er sich unter anderem gegen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und die Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg (FDP) durchsetzen. Lesen Sie hier alle wichtigen Nachrichten aus dem Wahlkreis 61.

Potsdam und das Promi-Duell Scholz gegen Baerbock

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) konkurrieren um das Direktmandat. Dabei müssen sie die Balance finden zwischen großer Bundespolitik und lokalen Themen.

Potsdamer Unternehmer sorgen sich um demokratische Werte

Kurz vor der Wahl starten Gastronomen und Gewerbetreibende aus Potsdam einen Aufruf. Sie setzen sich für demokratische Grundwerte und ein offenes Europa ein. Hier der Bericht:

Scholz offen für Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger

SPD-Direktkandidat Olaf Scholz (SPD) steht der in Brandenburg diskutierten Arbeitspflicht für Bürgergeldbezieher durchaus offen gegenüber. Es gebe durchaus Arbeitslose, die „keine Lust“ hätten, sagte Scholz bei einem Kandidatencheck der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ in Potsdam. „Das können wir als Gemeinschaft nicht einfach akzeptieren.“

Man dürfe aber nicht alle Arbeitslose über einen Kamm scheren. Wenn man die Arbeitsunwilligen „kriegen will“, müsse man auch Geld in die Hand nehmen, führte Scholz aus. Man müsse ihnen kurzfristige Arbeitsangebote machen. „Dann sehen wir ja, was passiert, mit den Möglichkeiten, die wir haben.“

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte, es brauche Zeit, die Menschen in Arbeit zu bringen. In den Jobcentern sollten in erster Linie Prozesse dringend entbürokratisiert werden, um mehr Raum für die Jobvermittlung zu schaffen. Es gebe durchaus „Totalverweigerer“. Ihnen müsse klargemacht werden, dass es keine „dauerhafte Durchfinanzierung“ für sie gebe. Hier müsse man genauer hinsehen und dafür sorgen, dass diese Menschen identifiziert würden.

CDU-Kandidatin Tabea Gutschmidt sagte, es gebe Leute, die sich fragten, warum sie noch arbeiten gingen. Bei vielen Erwerbstätigen bleibe nicht viel mehr übrig als bei Bürgergeldempfängern. Sie unterstützte die Idee, arbeitsfähigen Menschen auch Arbeit verpflichtend zuzumuten.

Wie CDU und AfD in Potsdam um Stimmen kämpfen

Kampf um Platz 3? Wenn es nach Tabea Gutschmidt und Alexander Tassis geht, könnten die Union und die Rechts-Außen-Partei in Potsdam neue Bestwerte erreichen. Ob das gelingt?

Merz räumt in Potsdam Kehrtwende in Haltung zur AfD ein

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat eine Kehrtwende in seiner Haltung zur AfD bei den umstrittenen Abstimmungen im Bundestag eingeräumt. „Ich weiß, dass das natürlich eine Abweichung von dem war, was ich der Rest-Koalition, der Ampel angeboten hatte, kurz nachdem sie auseinandergeflogen war“, sagte Merz bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam.

© dpa/Carsten Koall

Er hatte zugesagt, nur mit SPD und Grünen vereinbarte Entscheidungen auf die Tagesordnung zu setzen, damit keine Mehrheit mit der AfD zustande kommt. Der Bundestag stimmte im Januar aber einem Antrag der Unionsfraktion für eine schärfere Migrationspolitik nur mit Stimmen der AfD zu und löste so Proteste aus. Auch Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte Merz dafür. Am Rande der Veranstaltung wurde gegen den Auftritt von Merz demonstriert.

© Henri Kramer/PNN

Potsdams Direktkandidaten im Check

Wie positionieren sich die Direktkandidaten im Wahlkreis 61 zu den wichtigsten Potsdam-Fragen zur Bundestagswahl? Hier beziehen sie Stellung:

Wahl-Unterstützung für Menschen mit Behinderung

Menschen mit Behinderung – und alle anderen, die Hilfe benötigen – können in Potsdam bei der kommenden Bundestagswahl auf verschiedene Arten der Unterstützung zurückgreifen. Darauf machten Tina Denninger, Potsdams Beauftragte für Menschen mit Behinderung, sowie Rolf Lessing und Tobias Straub, die Vorsitzenden des Beirats für Menschen mit Behinderung, am Montag bei einem Pressetermin aufmerksam. Welche Unterstützung es gibt und wo es noch Probleme gibt, das lesen Sie hier:

Protest gegen Auftritt von Friedrich Merz in Potsdam angekündigt

Gegen einen angekündigten Wahlkampfauftritt des CDU-Bundeskanzlerkandidaten Friedrich Merz in Potsdam formiert sich Protest. Linke Gruppen mobilisieren in sozialen Netzwerk für eine Demonstration gegen eine am Dienstagabend ab 19.30 Uhr geplante Veranstaltung der Union in der Schinkelhalle in der Schiffbauergasse. Das Motto: „Asylrecht verteidigen! Gegen rechte Hetze und menschenverachtende Politik.“

Anlass ist die vielfach kritisierte Abstimmung im Bundestag zur Migrationspolitik im Januar. Dabei hatte Merz explizit in Kauf genommen, Anträge für eine deutliche Verschärfung auch mit Stimmen der AfD zu verabschieden. „Eine Partei, die sich demokratisch nennt, paktiert mit Rassist*innen – das lassen wir nicht unwidersprochen!“, heißt es in dem Aufruf.

Die Union hat den Einlass für ihre Veranstaltung ab 18.30 Uhr angesetzt. Der Auftritt von Merz im Zuge seiner Wahlkampftour ist bis 21.30 Uhr geplant, unter anderem spricht auch die Potsdamer CDU-Direktkandidatin Tabea Gutschmidt. „Aus Kapazitätsgründen ist leider keine Anmeldung mehr möglich“, heißt es auf der Internetseite zu dem Merz-Auftritt.

Teuteberg und Baerbock nur einig bei der Ukraine-Frage

Beide sind bundesweit bekannt und treten in Potsdam bei der Bundestagswahl wieder gegeneinander an: Annalena Baerbock (Grüne) und Linda Teuteberg (FDP). Biografisch haben sie einiges gemeinsam – politisch weniger. Ein Bericht:

Schon 35.000 Potsdamer haben Briefwahlunterlagen beantragt

Schon 35.000 der insgesamt 135.000 Wahlberechtigten in Potsdam haben Briefwahlunterlagen beantragt. Das teilte das Rathaus am Freitag mit.

Das Briefwahlbüro im Raum 405 im Haus 1 auf dem Rathauscampus in der Hegelallee kann noch bis 21. Februar genutzt werden. Geöffnet hat es kommende Woche Montag von 10 bis 18 Uhr und Dienstag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr.

Die Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens am Wahltag, dem 23. Februar, 18 Uhr beim Wahlleiter eingehen. Ausgefüllte Wahlbriefe können auch in die Postbriefkästen der Stadtverwaltung eingeworfen werden. Diese befinden sich an der Zufahrt Hegelallee 6-10 oder am Standort Edisonallee 7 und werden am Wahltag 18 Uhr letztmalig geleert, informiert die Stadt. Geschlossene Wahlbriefe dürfen am Wahltag nicht in den Wahllokalen entgegengenommen werden.

Wegen der verkürzten Fristen wird die Stimmabgabe persönlich im Briefwahlbüro oder die Wahl im Wahllokal empfohlen. Am Wahltag ist Kreiswahlleiter Stefan Tolksdorf mit der Wahlbehörde und 1600 Wahlhelfenden im Einsatz, hieß es weiter.

Was Potsdams Jugendliche von den Politikern wissen wollten

Das Interesse beim „Jugendtalk“ zur Bundestagswahl im Lindenpark in Babelsberg war groß: Rund 300 Schülerinnen und Schüler waren am Mittwoch (12. Februar) gekommen und nutzen die Chance, ihre Fragen an die Kandidatinnen und Kandidaten von  CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, Volt und BSW loszuwerden. Es ging unter anderem ums Wahlalter, Finanzen, den Paragrafen 218 und die Abstimmung mit der AfD. Für die PNN war Erik Wenk dabei. Seinen Text lesen Sie hier:

RBB-Doku zum Potsdamer Wahlkreis

Wie läuft der Wahlkampf in Potsdam? Darum geht es in einer RBB-Doku, die sich mit einem der spannendsten Wahlkreise Deutschlands befasst. Der kurze Film gibt auch Einblicke in die Arbeit der Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN).

Auch Kinder haben in Potsdam die Wahl

Spielerisch mit der Demokratie vertraut werden: Mehr als 500 Kinder haben bei der letzten Kinderwahl Potsdam teilgenommen, auch bei der Bundestagswahl werden viele Wahllokale die Aktion anbieten. Hier der Bericht:

Jugendtalk zur Bundestagswahl mit den Parteien

Die Stiftung SPI, Trägerin der Schulsozialarbeit in Potsdam, lädt gemeinsam mit dem Lindenpark zu einem Jugendtalk zur Bundestagswahl ein, der sich auch an Erstwähler richtet.

Zusammen mit Kandidierenden verschiedener Parteien wird am Mittwoch (12. Februar) ab 14 Uhr im Lindenpark, Stahndsorfer Straße 76/78, diskutiert. Die Teilnahme ist kostenlos. Neben der Bildungs- und Jugendpolitik soll es in der Talkrunde um die Themen Migration und europäische Konstitution, Digitalisierung und Weltwirtschaft sowie Klima und Ökologie gehen. „Kulturelle Vielfalt und soziale Räume sind unverzichtbarer Bestandteil einer zukunftsorientierten Gesellschaft für junge Menschen“, heißt es in der Einladung zum Jugendtalk. Dabei können Fragen direkt an die Kandidierenden gerichtet werden.

Im Wahllokal der U18-Kampagne unter www.u18.org kann dann von 13 bis 17 Uhr die Stimme abgegeben werden.

Alles zum Potsdamer Wahlkreis 61

Olaf Scholz (SPD) gegen Annalena Baerbock (Grüne), Bundeskanzler gegen Bundesaußenministerin: Im Potsdamer Wahlkreis 61 steigt eines der spannendsten Duelle der Bundestagswahl am 23. Februar. Wir haben zusammengefasst, was Sie über den Wahlkreis wissen müssen:

Scholz und Baerbock treffen aufeinander

Die Brandenburger Spitzenkandidaten Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne) trafen im Wahlkampf auf einer Wahlarena des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zur Bundestagswahl in Potsdam erstmals direkt aufeinander. Streit war nicht gewollt.

Universität Potsdam startet „Party-Check“

Es ist die vierte Online-Wahlhilfe der Universität Potsdam innerhalb eines Jahres. Nachdem der Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek 2024 den BSW-O-Maten, Voto Potsdam und den Euro Party Check erarbeitet hatte, entwickelte er nun in Zusammenarbeit mit drei weiteren Hochschulen eine Entscheidungshilfe zur Bundestagswahl am 23. Februar: den „Party-Check“, der seit Mittwoch online verfügbar ist. Die Nutzerinnen und Nutzer klicken sich darin durch 15 ausgewählte Fragen zu aktuellen politischen Themen. Der „Party-Check“ steht unter www.party-check.org zur Verfügung.

Unterlagen für Briefwahl können beantragt werden

Persönlich, per E-Mail, Internetformular, Fax oder Post: Ab Mittwoch (5.2.) können Wahlberechtigte in Potsdam ihre Briefwahlunterlagen beantragen.

Die ausgefüllten Wahlunterlagen müssen bis spätestens 23. Februar um 18 Uhr beim Wahlleiter eingegangen sein. Sie können auch in die Briefkästen der Stadtverwaltung eingeworfen werden, die am Wahltag um 18 Uhr das letzte Mal geleert werden. Achtung: In den Wahllokalen dürfen am Wahltag keine geschlossenen Wahlbriefe angenommen werden. Alle Infos gibt es hier:

Zehntausende Briefwähler müssen schnell sein 

Ein Wahlkampf im Winter, Sorge wegen Zeitnot für Briefwähler: Die am 23. Februar anstehenden Bundestagswahlen sind für Potsdam durchaus besonders. Die Stadtverwaltung stellte jetzt den Stand der Vorbereitungen dar. Ein Überblick:

DGB-Wahlarena mit Livestream

Die Brandenburger Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl – mit Ausnahme des Kandidaten der AfD – sind am Samstag, dem 8. Februar, zur Wahlarena des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in die Schinkelhalle an der Schiffbauergasse geladen. Die Veranstaltung von 11 bis 13 Uhr mit Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Uwe Feiler (CDU), Christian Görke (Linke) und Friederike Benda (BSW) ist bereits ausgebucht.

Es wird allerdings einen Livestream via Homepage des DGB geben, wie dieser ankündigt. Der Talk könnte unterhaltsam sein: Die Kandidaten und Kandidatinnen müssen sich laut DGB auf großer Bühne in die Aufgaben der neuen Regierung würfeln. Dabei werde es auch unvorhergesehene Herausforderungen geben.

Protest an Potsdamer Gymnasium

Ein Wahlkampfstand der AfD vor dem Humboldt-Gymnasium in Potsdam ist am Donnerstagvormittag (30.1.) auf einen lautstarken Gegenprotest gestoßen. Versammelt haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Parteien Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Initiativen wie „Parents for Future“ und „Omas gegen Rechts“. Während des Vormittags wuchs der Gegenprotest auf schätzungsweise 150 Personen an. Auch viele Schülerinnen und Schüler des Humboldt-Gymnasiums schlossen sich an. Lesen Sie hier den ganzen Artikel:

Unionskanzlerkandidat Merz in der Schinkelhalle

Der CDU-Parteichef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz kommt im Wahlkampf-Endspurt nach Potsdam. Am Dienstag, dem 18. Februar, spricht er zwischen 19.30 und 21.30 Uhr in der Schinkelhalle in der Schiffbauergasse 4a. Aus Kapazitätsgründen sei jedoch keine Anmeldung mehr möglich, teilte die CDU mit. 

Annalena Baerbock (Grüne): „Gerade jetzt Farbe bekennen“

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat die grüne Außenministerin und Potsdamer Direktkandidatin Annalena Baerbock den Bundestagsbeschluss zur Migration kritisiert. Dabei argumentierte Baerbock zum einen mit der Humanität: „Wir müssen das Recht auf Schutz für alle Kinder verteidigen.“ Deutschland sei ein Einwanderungsland. „Millionen Menschen fragen sich jetzt: Ist das noch mein Land?“ Gerade jetzt, sagte sie, „müssen wir Farbe bekennen gegen die Spaltung und für das Miteinander“. Hier der Bericht über den Baerbock-Auftritt:

© Andreas Klaer

Zoff um AfD-Wahlstand vor Potsdamer Schule

Die AfD behauptet, zu einem Wahl-Podium im Potsdamer Humboldt-Gymnasium nicht eingeladen worden zu sein. Der Schulleiter dementiert das in einem Elternbrief mit deutlichen Worten. Nun will die AfD an der Schule einen Wahlinfostand aufbauen. Alle Informationen lesen Sie hier:

Grünen-Spitze Baerbock und Habeck bei Open Air in Potsdam

Die Grünen verlegen ihren am Mittwoch geplanten Wahlkampfhöhepunkt in Potsdam nach draußen. Das kündigte der Landesverband am Montag kurzfristig an.

Der Auftritt der beiden Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf, Kanzlerkandidat Robert Habeck und die Kandidatin für das Potsdamer Direktmandat Annalena Baerbock, soll nun nicht mehr in der Schinkelhalle selbst, sondern im Schirrhof davor, auf dem Gelände des Kulturstandortes Schiffbauergasse stattfinden. Beginn der Wahlkampfveranstaltung ist am Mittwoch, 18.30 Uhr, der Einlass auf den Hof startet um 17.30 Uhr.

Hintergrund für die Verlegung sei die große Nachfrage, teilte Grünen-Pressesprecher Mike Kess mit. Eine Anmeldung sei nicht erforderlich, jedoch werden Sicherheitskontrollen durchgeführt. Für das Wohl der Besucher sorgen warme Getränke.

Diese Kandidaten treten an

Für die SPD will Bundeskanzler Olaf Scholz wie bei der Bundestagswahl 2021 das Direktmandat erringen. Zu seinen Konkurrentinnen zählen Bundesaußenministern Annalena Baerbock (Grüne) und die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg, die zugleich Spitzenkandidatin der FDP in Brandenburg ist.

Die AfD schickt Alexander Tassis, Vorsitzender des Potsdamer Kulturausschusses, ins Rennen. Die CDU setzt auf Tabea Gutschmidt, die Linke auf Isabelle Vandre. Michael Reichert will das Direktmandat für die Freien Wähler erringen. Für Volt tritt Benjamin Körner an, für das Bündnis Deutschland Michael Schulz. Hermann Krämer und Edmund Müller gehen als Einzelbewerber ins Rennen.

Die Wahlvorschläge der beiden Parteien dieBasis und DIE PARTEI konnten nach Angaben des Kreiswahlausschusses aufgrund fehlender Unterstützungsunterschriften nicht zugelassen werden. Der Wagenknecht-Ableger BfW hat keinen Direktkandidaten aufgestellt.

Linda Teuteberg als FDP-Direktkandidatin gewählt

Zur FDP-Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 61 wurde Linda Teuteberg gewählt. Von 34 möglichen habe die in Babelsberg lebende Rechtsanwältin in geheimer Wahl 33 Stimmen und damit eine Zustimmung von 97,1 Prozent erhalten, so der FDP-Kreisverband in einer Pressemitteilung. 

© Andreas Klaer

Die 1981 in König Wusterhausen geborene Teuteberg ist außerdem seit 21. Dezember die brandenburgische Spitzenkandidatin der FDP für den Bundestag, in den sie erstmals 2017 gewählt wurde. 2021 konnte sie erneut als Abgeordnete einziehen.

So lief die Wahl 2021

Bei der Bundestagswahl im September 2021 sicherte sich der damalige SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz das Direktmandat. Scholz setzte sich mit 34,0 Prozent der Stimmen vor Annalena Baerbock (Grüne/18,8 Prozent) und Saskia Ludwig (CDU/13,8) durch. AfD-Kandidat Tim Krause kam auf 9,2 Prozent, FDP-Kandidatin Linda Teuteberg auf 8,9 Prozent.

So startete Olaf Scholz in den Potsdam-Wahlkampf

Bundeskanzler Olaf Scholz tourt durch seinen Wahlkreis und trifft ganz junge und nicht ganz so junge Potsdamer. Der SPD-Politiker war auch in einer Kita zu Gast.

© Ottmar Winter PNN/Ottmar Winter PNN