Leben in der Warteschleife: Kritik an Potsdams Einbürgerungsbehörde

Nach der Ausländer- steht nun auch Potsdams Einbürgerungsbehörde in der Kritik. „Diese soll personell so ausgestattet werden und ihre Arbeitsabläufe so optimieren, dass die einzelnen Einbürgerungsverfahren künftig im Regelfall innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen werden“, fordert die Fraktion Die Andere in einem Antrag, der nun in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung diskutiert wird.

Ein Vertreter des Migrantenbeirats, Essmaiel Archoukieh, sagte am Mittwochabend vor den Stadtverordneten, dass vergleichbare Behörden in anderen Kommunen unbürokratischer, schneller und im Ton wertschätzender agierten. Vor der Sitzung hatten Betroffene bereits gegen die Prozeduren in der Behörde demonstriert.

„Wir müssen hier schneller besser werden“, räumte Sozialdezernentin Brigitte Meier (SPD) ein. Man wolle mehr Personal einstellen, sagte sie zu. Jedoch handele es sich um ein komplexes Verfahren, sechs Monate Bearbeitungszeit seien unrealistisch.

Große Belastung für Familien

Im Antrag der Fraktion Die Andere heißt es dazu: „Nicht selten warten einbürgerungswillige Menschen allein 15-20 Monate auf einen Beratungstermin in der Behörde. Die Verfahren dauern insgesamt oft mehr als drei Jahre.“ Dieses Leben in der Warteschleife stelle für die betroffenen Familien eine große Belastung dar.

Archoukieh beschrieb wiederum die schwierige Lage, wenn zum Beispiel ein Flüchtling aus autokratischen Staaten keinen Pass mehr habe - und dann gezwungen sei, sich diesen dort zu beschaffen. In anderen Kommunen sei das deutlich einfacher geregelt, so die Kritik des gebürtigen Syrers.

Schon in den vergangenen Monaten hatte es immer wieder auch ähnliche Kritik an der Arbeit der Ausländerbehörde im Rathaus gegeben. Diese sei nur schwer erreichbar, die Bearbeitungszeiten zu lang und die Mitarbeiter zu ruppig im Ton, lauteten die Hauptvorwürfe.