Millionenzahlungen an Schlösserstiftung: Oberbürgermeister für längere Entscheidungsfrist für Potsdam

Eine Art Schonfrist vor einer endgültigen Entscheidung zu den strittigen Millionenzahlungen der Stadt Potsdam an die Schlösserstiftung hat Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) vorgeschlagen. Mangels eines genauen Konzepts zu einem möglichen Pflichteintritt für den Welterbepark Sanssouci sei es offenkundig für die Stadtverordneten schwierig eine Entscheidung zu treffen, machte Schubert am Mittwochabend im Hauptausschuss deutlich.

Daher sei es die Frage, wie man – zum Beispiel mit einer Übergangsfinanzierung – noch ein Jahr Zeit schaffen könne, um das von der Stiftung geplante Modell für einen Parkeintritt zu kennen und bewerten zu können. Ihm gehe es weiter um einen kostenfreien Zugang in den Park für alle Potsdamer:innen, so Schubert.

Abgestimmt wurde über den Kompromissvorschlag einer weiteren Frist zunächst nicht, ebenso wenig wie über die Millionenzahlungen an sich. Im Beisein des Generaldirektors der Stiftung, Christoph Vogtherr, wurden einmal mehr die Pro- und Contra-Argumente dieser Frage ins Feld geführt, mehr als 90 Minuten lang. Mehrere Stadtpolitiker forderten erneut, dass auch Vertreter der Stifter sich der Debatte stellen müssten – also der Länder Berlin und Brandenburg sowie des Bundes.

Vogtherr gab zurück, dann müssten diese Einladungen eher als bisher erfolgen. Zugleich machte er deutlich, dass die Millionenzahlungen der Stadt noch länger nötig seien - es gehe eben um Mittel für die durch den Klimawandel immer aufwendigere Parkpflege.

Als einer der ersten Stadtpolitiker reagierte am Mittwochabend der Linken-Stadtverordnete Sascha Krämer. Dieser erklärte, es sei schön, dass Schubert seine Anregungen von Gesprächen am Montag aufgenommen und als Idee in den Hauptausschuss eingebracht habe. So könne man bis zu einem Jahr länger verhandeln, so Krämers Hoffnung – und Positionen und Optionen diskutieren.