Nicht nur ein Fanal für die Linke: Scharfenbergs Austritt wirbelt die politische Landschaft in Potsdam durcheinander

Es war die kommunalpolitische Überraschung des Wochenendes: Der wohl bekannteste Potsdamer Linken-Politiker, Hans-Jürgen Scharfenberg, tritt nach Jahrzehnten aus seiner Partei aus. Er will aber weiter Politik machen. Die verbliebenen Genossen setzen auf eine verjüngte Mannschaft, die sich in Teilen antikapitalistischer Klassenkampfrhetorik bedient. Diese neue Konstellation kann die kommunalpolitische Landschaft in Potsdam spürbar verändern.

Bei Scharfenberg stellt sich die Frage, ob der 69-Jährige allein weiter macht – oder er sich früheren Dementi zum Trotz dem Bündnis Sahra Wagenknecht anschließt, das auch ohne erkennbare Parteistruktur in Brandenburg die Linken in Umfragen längst abgehängt hat. Mit Wagenknecht im Rücken könnte Scharfenberg in den Plattenbaugebieten im Potsdamer Süden noch einmal für Furore sorgen. Seine Bekanntheit dort dürfte nach wie vor so groß sein, dass er Mitstreiter für den Kommunalwahlkampf im Frühjahr 2024 findet.

Nicht ausgeschlossen scheint, dass Scharfenberg mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht sogar noch einmal den Einzug in den Landtag versucht – als Direktkandidat für den Potsdamer Süden. Dort bekommt es der jetzige SPD-Platzhirsch Daniel Keller bei der Landtagswahl im September 2024 voraussichtlich mit AfD-Politiker Dennis Hohloch zu tun. Scharfenberg, der lachende Dritte?

Die Potsdamer Linken dürften, mit Blick auf den Bundestrend und zurückgehende Mitgliederzahlen vor Ort, längst nicht mehr zweistellige Wahlergebnisse einfahren. In ihrer aktuellen Ausrichtung buhlen die Genossen zudem um ein in Potsdam endliches Wählerklientel von Anhängern der Fraktion Die Andere und linker Grüner.

Für Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), der sich bisher in den wichtigen Fragen auf eine rot-grün-rote Rathauskooperation verlassen konnte, bricht mit dieser Lage der Linken absehbar eine Machtoption weg. Doch auch auf die Grünen und seine SPD wird sich Schubert, sollte der Bundestrend anhalten und durchschlagen, nach der Kommunalwahl im Juni 2024 kaum verlassen können.

Wird Schubert mit wechselnden Mehrheiten Politik machen müssen? Das würde die Stadt auf Dauer lähmen. Der Oberbürgermeister sollte vorbauen und wieder auf die Konservativen zugehen. Die nächste Rathauskooperation könnte ein Kenia-Bündnis werden.