Poker um Potsdamer Lok-Sportplatz : Bundeskanzler Scholz rät zu Zuversicht statt Sorge

Im Millionen-Poker um den Lok-Sportplatz der Berliner Straße hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) optimistisch geäußert, dass nach dem jüngsten Verkaufsstopp-Beschluss im Bundestag eine bessere Lösung für Potsdam und den ESV Lok Potsdam zustande kommen kann. Auf einer Wahlkreisveranstaltung trat Scholz - als Abgeordneter im Wahlkreis - damit am Wochenende in Bergholz-Rehbrücke aktuellen Befürchtungen von ESV-Chef Jürgen Happich entgegen, dass der Traditionssportverein wegen einer nun drohenden Hängepartie in schwieriges Fahrwasser geraten könnte.

Scholz hat seinen Wahlkreis in und um Potsdam. Er machte klar, dass er den Fall gut kennt und weiter im Auge hat. „Vielen Dank für die Arbeit, die sie leisten! Ich habe mir das sehr genau angeguckt und kenne das ganz gut“, antwortete Scholz. Er habe sich als Abgeordneter „an die zuständigen Bundesminister gewandt und mit denen ein Gespräch darüber geführt“.

Aber das ist jetzt eher ein Zug, der zu einer besseren Lösung für die Stadt Potsdam führen soll als jene, die bisher möglich gewesen wäre.

Olaf Scholz, SPD, MdB und Kanzler

Es folgten die entscheidenden Sätze zur aktuellen Wendung: „Die Entscheidung des Haushaltsausschusses ist eher als gute Nachricht gemeint. Insofern sollte erst einmal ein bisschen Zuversicht walten, dass ein Weg in eine vernünftige Richtung zustande kommt“, antwortete Scholz. „Die Schwierigkeit, die dabei vor Ort existiert, ist uns sehr klar. Aber das ist jetzt eher ein Zug, der zu einer besseren Lösung für die Stadt Potsdam führen soll als jene, die bisher möglich gewesen wäre.“

© Thorsten Metzner

Das war eine Anspielung auf den zuletzt geplanten Verkauf des 30.000 Quadratmeter großen Wassergrundstücks am Tiefen See zum Höchstpreis von 5,6 Millionen Euro an die Stadt Potsdam, der im Verein Entsetzen ausgelöst hatte und mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses im Bundestag vom Tisch ist.

Zum Hintergrund: Das Vereinsgelände ist eine bundeseigene Immobilie, die bisher vom Bundeseisenbahnvermögen verwaltet wird. Der Verein hatte darauf gesetzt, dass noch ein schneller Verkauf an die Stadt Potsdam gelingt, aber zu einem deutlich niedrigeren Preis. „Wir hatten gehofft, dass es noch zur sachgerechten Bewertung kommt. Das war es mit dem Angebot nicht“, sagte Happich dem Kanzler - und verwies auf die Probleme des neuen Fahrplans.

Erbbaurechtsvertrag mit dem Verein für das Grundstück läuft 2025 aus

Der am Freitag mit Koalitions-Mehrheit von SPD, Grünen und FDP gefasste Beschluss im Haushaltsausschuss verpflichtet den Bund, dass „ab sofort jegliche Verkäufe von nicht bahnhofsnotwendigen Bundesbauten und -liegenschaften aus dem Bestand des Bundeseisenbahnvermögens unterbleiben.“ Die Grundstücke sollen nun stattdessen vom Bundeseisenbahnvermögen auf die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) übertragen werden, wofür bis 30. September 2024 ein Gesetzentwurf erarbeitet werden soll. Vor 2025 würde es nach Einschätzung von Happich mit einem Verkauf an die Stadt dann durch die Bima realistischerweise kaum etwas.

„Wir haben größte Sorge, dass das zu spät ist. Wir als Verein sehen uns noch verunsicherter als vorher“, sagte Happich. Das Problem besteht darin, dass der Erbbaurechtsvertrag mit dem Verein für das Grundstück 2025 ausläuft. „Dadurch sind wir nicht mehr förderfähig, weil man dafür für Infrastrukturmaßnahmen auf dem Areal eine langfristige Bindung braucht.“

Mit der Antwort des Kanzlers zeigte sich Happich etwas beruhigter und durchaus zufrieden. Er habe keinen Zweifel, sagte Happich den PNN, dass Scholz dran bleiben und sich auch weiter für eine gute Lösung einsetze, „wir hoffen, dass es schnell geht.“