Potsdam Heute, 22. September 2023: Potsdams Herz bleibt steinern

Guten Morgen,

mehr Grün für Potsdams Mitte? Bekanntlich sind schon diverse Anläufe zur Bepflanzung des Alten Marktes bei der Stadt auf Sandstein, äh: Granit, gestoßen. Gestern kam das Nein von anderer Seite - nämlich dem Potsdamer Gestaltungsrat, einem Expertengremium, das Bauherren hinsichtlich der architektonischen und städtebaulichen Qualität ihrer Vorhaben berät. Der Rat lehnte den Vorschlag des städtischen Entwicklungsträgers, nach historischem Vorbild seitlich des Haupteingangs der Nikolaikirche bepflanzte Dreiecke anzulegen, ab. Zur Aufenthaltsqualität würden die kaum beitragen, befürchtet Gestaltungsratchefin Sophie Wolfrum. Mit der Bepflanzung schaffe man sich vielmehr “Pissecken“. Der Alte Markt bleibt also vorerst Steinwüste. Wo die Expert*innen Raum für mehr Grün in der Innenstadt sehen, lesen Sie im Text meines Kollegen Kay Grimmer.

Auch eine kurzfristige Lösung ist zwar erstmal eine Lösung. Im Fall der städtischen Finanzierung sozialer Projekte im kommenden Jahr wirft der Kompromiss, auf den sich die Stadtverordneten im Sozialausschuss geeinigt haben, aber neue Probleme auf. Zwar bekommen die Einrichtungen, die am lautesten gegen die gestrichene Finanzierung protestiert hatten - darunter das Sekiz und verschiedene Projekte der Arbeiterwohlfahrt - nun doch Gelder für 2024. Dafür gehen andere Projekte leer oder mit deutlich weniger Mitteln als beantragt aus: Darunter die Initiative Kultür Potsdam, die kostenlose Veranstaltungstickets an Menschen mit wenig Geld vermittelt, das Netzwerk Gesunde Kinder vom städtischen Bergmann-Klinikum oder die Medienwerkstatt Potsdam, wo die Enttäuschung über die mitten im Spiel geänderten Regeln groß ist.

Offen bleibt auch die Frage, wie sich die Stadt langfristig bei der Förderung im sozialen Bereich aufstellt. Der Sozialausschuss stimmte mehrheitlich für einen Vorstoß der Fraktion Sozial.Die Linke, wonach neben der bestehenden Richtlinie zur Projektförderung eine zweite Richtlinie zur institutionellen Förderung erarbeitet werden soll. Woher in Zeiten knapper Kassen das Geld für den neuen Fördertopf kommen soll, spielte bei der Diskussion aber keine Rolle.

Das finanzielle Fahren auf Sicht ist eine Zumutung

Das derzeit praktizierte finanzielle Fahren auf Sicht - wie schon bei der Kulturförderung - ist eine Zumutung für die Betroffenen. Potsdams finanzielle Spielräume werden kleiner, nicht größer. Die Konsequenzen wird die Stadtpolitik ausbuchstabieren müssen. Schon jetzt werden Zukunftsprojekte wie der Umbau der Biosphäre stillschweigend auf der langen Bank geparkt und gerät der Plan für das dringend nötige zentrale Museumsdepot ins Wanken.

Besser sieht es bei Potsdams Schulplanung aus, wo eine tragbare Lösung näher rückt: Der Bildungsausschuss stimmte dem nochmal überarbeiteten Vorschlag des Rathauses zu, der zwei neue Gymnasien in der Waldstadt und im Norden vorsieht, die 2024 bzw. 2025 zunächst an Übergangsstandorten starten sollen. Die Kritiker aus den Fraktionen Sozial.Die Linke, Grüne, FDP und Die Andere konnten sich aber auch mit der Forderung nach einer weiteren Gesamtschule im Süden durchsetzen: Dafür soll Potsdam nun gemeinsam mit der Nachbargemeinde Nuthethal und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark einen Standort außerhalb der Stadtgrenzen am Bahnhof Rehbrücke entwickeln - eine Premiere, Erfolgschancen offen. Mehr zu den Plänen lesen Sie im Text meines Kollegen Henri Kramer. Die endgültige Entscheidung trifft die Stadtverordnetenversammlung am Montag.

Auch im heutigen Newsletter:

• Darüber spricht die Stadt: Rekordwarteliste beim Studentenwerk - noch rund 1000 Studierende ohne Bleibe#
• Die gute Nachricht: Rekordniveau fast wieder erreicht - Potsdam bei Touristen so beliebt wie vor der Pandemie
• Ausblick auf die kommenden Tage, Veranstaltungshinweise und ein Gastrotipp