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Tobias Nöfer vom AIV, wie er vor der CDU-Fraktion spricht

© CDU-Fraktion Berlin

Architekten gründen Baugenossenschaft: Verein AIV könnte sich bald um Berliner Grundstücke bewerben

Der Vereinsvorsitzende hatte die CDU bei den Koalitionsverhandlungen beraten. Bald könnte sich die vom Verein angestoßene Baugenossenschaft auf landeseigene Grundstücke bewerben.

Die Baugenossenschaft, die der Berliner Architekten- und Ingenieurverein (AIV) angeregt hat, schreitet ihrer Gründung entgegen. Das sagte der Geschäftsführer des AIV, Fabian Burns, dem Tagesspiegel. Bei einer internen Veranstaltung am 5. September seien zwölf Personen anwesend gewesen, die grundsätzlich interessiert gewesen seien, die Genossenschaft mitzugründen. Mindestens sieben Genossen sind für eine Gründung notwendig. Von den zwölf Veranstaltungsteilnehmern hätten in den Tagen danach etwas mehr als die notwendigen sieben verbindlich erklärt, die Genossenschaft tatsächlich mit gründen zu wollen.

Im Oktober werde man bei einem weiteren Treffen gegebenenfalls den Satzungsentwurf modifizieren und anschließend die Gründung vollziehen. Zuvor müsse aber der AIV in einer Vorstandssitzung entscheiden, ob der Verein selbst Genossenschaftsmitglied werden wolle oder nicht. Grundsätzlich gebe es eine Tendenz dafür, dass der AIV der Genossenschaft beitrete, sagte Burns.

Einfluss auf Koalitionsverhandlungen?

Die schwarz-rote Koalition hatte angekündigt, abweichend von der Vorgängerregierung landeseigene Grundstücke vereinzelt verkaufen zu wollen, und zwar an Genossenschaften. Nach Tagesspiegel-Recherchen hatte der AIV-Vorsitzende Tobias Nöfer fest zur externen Beratergruppe der CDU für die Koalitionsverhandlungen gehört.

Nach Tagesspiegel-Informationen hatte Nöfer bei einem Vorbereitungstreffen für die Baugenossenschaft berichtet, dass er bei den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen beratend tätig gewesen sei. In den nächsten Jahren würden laut Koalitionsvereinbarung voraussichtlich viele landeseigene Grundstücke vergeben. Die AIV-Genossenschaft hoffe dann aufgrund ihrer guten Konzepte, viele dieser Grundstücke zu bekommen.

Der Bericht hatte zu heftiger Kritik am neuen Senat und am AIV geführt, vor allem aus den Reihen der neuen Oppositionsparteien Grüne und Linke. Der neue Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) stellte daraufhin im Plenum des Abgeordnetenhauses klar, dass er ausschließen könne, „dass jede sich Genossenschaft nennende Neugründung jetzt sofort Zugriff auf Landesvermögen bekommt.“ Der Verkauf von Grundstücken käme nur an Genossenschaften infrage, „die eine entsprechende Tradition haben, die einen entsprechenden Bestand haben und die auch eine entsprechende Verlässlichkeit haben.“

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