Berlin schließt Abkommen mit Partnerstadt: Was Giffey in Jakarta beeindruckt hat

Das Land Berlin will enger mit seiner Partnerstadt Jakarta in Indonesien bei der Modernisierung der Stadtverwaltung zusammenarbeiten. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat am Donnerstag in Jakarta mit Sri Haryati, der Beauftragen für Wirtschaft und Finanzen beim Gouverneur von Jakarta, einen entsprechenden Vereinbarung unterzeichnet.

Anlass war die Eröffnung eines von Berlin und der EU finanzierten Zentrums, bei dem Jakartas Stadtverwaltung mit Partnern von privaten und öffentlichen Firmen neue Methoden der modernen Stadtverwaltung entwickeln und ausprobieren möchte. Die großen Räume des sogenannten „Future City Hub“ befinden sich im 23. Stockwerk eines modernen Bürohauses im Zentrum der Zehn-Millionen-Stadt und bietet Arbeitsplätze für etwa 50 Personen oder für Veranstaltungen mit geschätzt bis zu 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern

© Kevin Hoffmann/TSP

Bereits vor 29 Jahren hatten damalige Vertreter beider Hauptstädte eine offizielle Städtepartnerschaft geschlossen. 2016 begannen Verwaltungen, einen Austausch ihrer jeweils boomenden Start-up-Szenen zu unterstützen, 2017 folgte eine erste Vereinbarung auf den Feldern der digitalen Verwaltung und Bürgerdienste („Smart City“).

2019, also unmittelbar vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie, wurde zu 95 Prozent mit EU-Mitteln das „Smart Change“-Programm im Volumen von insgesamt 3,7 Millionen Euro aufgelegt, um die Metropolen Berlin, Jakarta und eine weitere Berliner Partnerstadt – Bangkok in Thailand – besser zu vernetzten. Die Einrichtung der Büroräume, inklusive eines Studios für professionelle Social-Media-Inhalte in Jakarta, hat laut Senatsverwaltung rund 400.000 Euro gekostet, die aus diesem Programm finanziert worden sind.

Anwendungsbeispiel: Die Behörden-App „Jaki“

Auch mehrere Mitarbeiter von Giffeys Wirtschaftsverwaltung hatten in den vergangenen dreieinhalb Jahren intensiv an dem Aufbau des Zentrums beteiligt, waren regelmäßig nach Jakarta gereist. Zur Eröffnungsfeier und Auftaktkonferenz konnten die Betreiber des „Future City Hubs“ auch ein erstes großes Projekt präsentieren: Die Stadtverwaltungs-App „Jaki“, die ungefähr fünf der gut zehn Millionen Bewohner Jakartas auf dem Smartphone installiert haben.

© Kevin Hoffmann/TSP

Giffey zeigte sich beeindruckt von der mobilen Software, die mehr als 50 Bürgerdienstleistungen zusammenfasst – vom Bezahlen der kommunalen KfZ-Steuer über die Buchung eines Arzttermins bis zum Melden von Straßenschäden.

Die Verwaltung der Hafenstadt, deren Fläche ständig von Überflutungen bedroht ist und in einer seismisch besonders aktiven Region liegt, informiert auch über Hochwasser oder mögliche Vulkanausbrüche. Bürger können aber auch defekte Straßenlaternen melden. Mitarbeiter des örtlichen Stromversorgers sollen nach der Reparatur ein Handyfoto aufnehmen und auf die Plattform hochladen.

© Kevin Hoffmann/TSP

Sämtliche Mitarbeiter der Verwaltung haben Zugriff auf eine Übersichtsseite, die exakt zusammenfasst, zu welchen Themen aktuell die meisten Beschwerden eingehen. Giffey und die Delegation besuchten später am Tag noch das Kontrollzentrum hinter der „Jaki“-App. Die Senatorin zeigte sich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit. „Darüber werden wir sicher noch viel diskutieren zu Hause in Berlin“, kündigte sie an. „Allerdings werden wir sicher nicht alle Features übernehmen können“. Sie verwies auf Fragen des Daten- und Arbeitsschutzes.

Giffey zieht Bilanz der Reise

Mit Blick auf alle Gespräche der insgesamt dreitägigen Delegationsreise von Giffey mit rund 30 Berliner Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Institutionen, Nichtregierungsorganisationen und Medien schrieb Giffey in einer Pressemitteilung der Verwaltung, Jakarta und Berlin verbänden große Herausforderungen: Sie müssten schnell mit der Digitalisierung vorankommen, den Verkehr emissionsärmer machen, den Ausbau erneuerbarer Energien und den Umwelt- und Klimaschutz voranbringen und digitale Talente fördern.

„Die letzten drei Tage hier haben gezeigt, dass wir viel voneinander lernen können“, auch bei der Gewinnung von Fachkräften. Indonesien ist eine aufstrebende Demokratie, die mit ihrer Innovationskraft und hoch qualifizierten Fachkräften eine wirtschaftliche Stärke erzeuge, die auch für Berlin von großem Interesse sei.