Eröffnung des ICE-Ausbesserungswerks in Cottbus: Bauern kündigen Proteste bei Scholz-Besuch an

Olaf Scholz will am Donnerstag ein Ausbesserungswerk der Bahn im Süden Brandenburgs eröffnen. Dort könnte der Bundeskanzler auf protestierende Bauern treffen.

Von Christoph M. Kluge

09.01.2024, 13:54 Uhr

Am Donnerstag will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das neue ICE-Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn in Cottbus offiziell eröffnen. Bauern und Logistikunternehmen haben nun angekündigt, den Verkehr in der Stadt zu blockieren, um gegen die Steuerpolitik der Bundesregierung zu protestieren.

Der Landesbauernverband Brandenburg hat eine Traktordemonstration durch Cottbus bis zum Werk angemeldet, um gegen die geplante Streichung von Steuervergünstigungen beim Agrardiesel zu protestieren. Das bestätigte eine Polizeisprecherin dem Tagesspiegel.

Am Montag fuhren Landwirte mit Traktoren durch die Cottbuser Innenstadt. Auch Transportfirmen und Handwerker unterstützten die Proteste.

1000 Teilnehmende und 500 Fahrzeuge werden demnach ab 7 Uhr morgens erwartet. Für Donnerstagvormittag und -mittag rechnet die Polizei mit erheblichen Verkehrseinschränkungen im Innenstadtbereich.

Schon am Montag wurde in Cottbus demonstriert

Das Bahnwerk nahm seine Arbeit zwar bereits am Montag auf. Die Eröffnungszeremonie ist aber schon seit längerer Zeit für den Donnerstag geplant.

Die Fahrzeugkorsos sollen aus zwei Richtungen über den Stadtring und die Wilhelm-Külz-Straße zum Werk fahren. Die Polizei rät, Autofahrten durch die Stadt nach Möglichkeit zu vermeiden.

Am Montag hatte es bereits Proteste in Cottbus gegeben. Nach Polizeiangaben blockierten etwa 1450 Fahrzeuge ab dem Vormittag den Stadtring. Am Montagabend nahmen etwa 2000 Menschen an einer von der AfD angemeldeten Demonstration unter dem Motto „Die Ampel muss weg“ teil.

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