Nach Eklat in BVV Lichtenberg: Linke fordert Rücktritt von SPD-Stadtrat Hönicke

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am Donnerstagabend ist abgebrochen worden. Hintergrund war eine verbale Auseinandersetzung des SPD-Stadtrats Kevin Hönicke und der BVV-Vorsteherin Kerstin Zimmer (Linke). Während sich Zimmer weiterhin nicht öffentlich äußert und auf keine Anfrage reagiert, fordert ihre Partei nun den Rücktritt von Hönicke. 

Der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Stadtrat sei bereits des Öfteren ausfallend geworden, schreibt die Linksfraktion in einer Mitteilung am Freitag. Er sei eines Stadtrats „unwürdig“. „Das betrifft Ausschusssitzungen, in denen er ebenfalls schon sehr unangenehm durch seine bedrohliche Art aufgefallen ist, ebenso wie sein Auftreten in sozialen Medien. Dadurch wird das Ansehen der BVV beschädigt.“ 

Die Linke fordert eine Entschuldigung und verlangt ein Gespräch mit der SPD-Fraktion, wie es weitergehen soll, da Hönicke einer Fortführung seiner Amtsgeschäfte nicht mehr gewachsen sei. 

Hönicke selbst kündigte auf Twitter Konsequenzen an. „Ich werde mich aktiv einer kritischen Männlichkeit überprüfen und auch in der kommenden Woche ein mich betreffendes Coaching zum Auftreten in der Öffentlichkeit auf den Weg bringen!“, schrieb der Stadtrat auf Twitter. In den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung hätte es in jüngster Zeit „oft sehr unsachliche, diffamierende und verletzende Muster und Redebeiträge“ gegeben, daran habe auch er seinen Anteil. Deshalb wolle er sein Verhalten nun „selbstkritisch reflektieren und analysieren“.

In der Sitzung am vergangenen Donnerstag hatte der Stadtrat außerhalb der Tagesordnung eine Erklärung abgegeben: Bei einem Bauprojekt im Ilsekiez habe die Howoge einen Bauantrag eingereicht. Das Projekt wird im Bezirk kontrovers diskutiert.

Während des Redebeitrags zeigte der Bezirksbürger:innenmeister Michael Grunst (Linke) der BVV-Vorsteherin eine Auszeit an, um sich im Kreise des Bezirksamts abzusprechen, „damit das Thema nicht eskaliere“. Dafür musste Hönicke seine Rede kurz unterbrechen, konnte sie dann jedoch beenden. Danach soll er die BVV-Vorsteherin angebrüllt haben, weshalb sie die Unterbrechung zugelassen habe.

Weinend den Sitzungssaal verlassen

Laut Zeug:innen aus den Fraktionen der Linken und Grünen habe Hönicke sich physisch vor Zimmer aufgebaut und sie in herablassendem Ton laut angeschrien. Die BVV-Vorsteherin habe daraufhin weinend den Sitzungssaal verlassen. Sie habe sich nicht mehr in der Lage gefühlt, die BVV weiterzuleiten und sei nach Hause gegangen.

Kerstin Zimmer reagierte weder auf mehrere Presseanfragen noch äußerte sie sich öffentlich. Es gibt Stimmen, die sagen, sie habe es nicht gewollt, dass der Vorfall an die Öffentlichkeit gerät, die Linke inszeniere sich hier und wolle Hönicke politisch vernichten.

Derweil fordern die Linken gewaltfreie Kommunikation. Sie wollen einen Antrag einbringen: Frauen soll es während der BVV gestattet sein, Auszeiten zu beantragen - das schrieb die Linksfraktion in einer offiziellen Pressemitteilung, in der Zimmer nicht zu Wort kommt.