Obwohl die CDU mehr Sitze hat: Lichtenberger Linke will an Grunst als Bürgermeister festhalten

Bei der Hauptversammlung des Bezirksverbands der Linken in Berlin-Lichtenberg wurden natürlich auch die vergangenen Wiederholungswahlen analysiert, bei denen die Genoss:innen zahlreiche Stimmen verloren. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die CDU zum ersten Mal die Oberhand erhalten und einen Sitz mehr als die Linken. Hier der Überblick.

Während der Hauptversammlung beschlossen die Linken, das Wahlergebnis müsse „umfassend und professionell analysiert werden“. Es müsse zu inhaltlichen sowie personellen Schlussfolgerungen kommen, die den Bezirksverband „in die Lage versetzen, das für die Bundespartei existenzielle Direktmandat im Bundestag bei der nächsten Wahl zu verteidigen sowie bei den nächsten Berlin-Wahlen im Bezirk wieder stärkste Kraft zu werden.“

Die Lichtenberger CDU machte bereits deutlich, dass sich das Wahlergebnis in der Bildung des Bezirksamts widerspiegeln solle: am besten mit Stadtrat Martin Schaefer (CDU) als Bezirksbürger:innenmeister. Linke, SPD und Grüne verfügen in der BVV über zusammen 30 Sitze. (CDU: 15, Linke: 14, SPD: 9, AfD: 8, Grüne: 7, Tierschutzpartei: 2, FDP: 0)

Linke will Bündnis mit SPD und Grünen

Die Linke möchte ein Bündnis mit SPD und Grünen – und strebt an, mit Michael Grunst weiterhin den Bezirksbürger:innenmeister zu stellen. Aus einem Antrag in der Hauptversammlung: „DIE LINKE Lichtenberg möchte vor dem Hintergrund der großen inhaltlichen Schnittmengen mit SPD und Grünen diese Mehrheit für eine soziale, solidarische und ökologische Gestaltung Lichtenbergs nutzen. Wir streben dieses Bündnis mit Michael Grunst als Bezirksbürgermeister an.“

Sollten SPD und Grüne zustimmen, bliebe für Schaefer der Posten des stellvertretenden Bürger:innenmeisters. Zudem steht der CDU ein zweiter Stadtratsposten zu. Kevin Hönicke (SPD) wird wohl Stadtrat bleiben, aber nicht mehr stellvertretender Bürger:innenmeister sein. Es bleibt spannend, wie die Fraktion verfahren, natürlich sprechen auch SPD, CDU und Grüne miteinander. Einzig eine Zusammenarbeit mit der AfD haben bislang alle Parteien abgelehnt.

Mehr Aktuelles und Hintergründiges aus Lichtenberg finden Sie im Tagesspiegel-Newsletter für diesen Berliner Bezirk, hier einige Themen dieser Woche:

• Ausstellung über das „Frauenkommando Neue Küche“ in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
• Gesine Lötzsch verzichtet auf erneute Kandidatur für Vorsitz des Linken-Kreisverbandes
• „Ich war Sklave meiner Seele“: Kevin Hönicke macht schwere Depression öffentlich
• Waren da noch Wahlbriefe dabei? Zustellerin hortete 10.000 Briefe in ihrer Wohnung
• Rummelsburger Bucht als „Schutzort“: Künstlerin Mia Florentine Weiss

Unseren Newsletter für den Bezirk Lichtenberg können wie alle Tagesspiegel-Newsletter für die zwölf Berliner Bezirke hier kostenlos bestellt werden.