In die Freiheit surfen: Bis 2024 soll jede Gefängniszelle in Berlin einen Internetanschluss haben

Um Häftlinge bereits im Gefängnis auf die Zeit nach der Haft vorzubereiten, setzt die Justizverwaltung auf die Digitalisierung. Am Mittwoch stellte Senatorin Lena Kreck (Linke) ein in der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Lichtenberg gestartetes Pilotprojekt vor.

Dort werden sukzessive alle Hafträume mit einem Computer sowie Internetzugang ausgestattet. Bis Oktober 2023 soll laut Justizverwaltung jeder der mehr als 3500 Hafträume in Berlin mit einem Internetzugang versehen sein.

Kreck, die das Vorhaben von ihrem Amtsvorgänger Dirk Behrendt (Grüne) geerbt hatte, erklärte am Mittwoch: „Wir nehmen den Resozialisierungsauftrag ernst.“ Das Leben im Vollzug solle den Bedingungen außerhalb des Vollzuges möglichst angepasst werden, sagte sie weiter und ergänzte: „Das Land Berlin schreitet mutig und zeitgemäß voran.“

Für die Inhaftierten bedeutet die Einführung des sogenannten Haftraummediensystems vor allem eine Verbesserung der Kontaktmöglichkeiten mit der Außenwelt. In Zukunft können die Gefangenen per Video mit ihren Familien telefonieren oder per Mail kommunizieren – wobei sich letzteres noch verzögert.

Häftlinge müssen für Internetnutzung deutlich mehr als üblich zahlen

Darüber hinaus sollen Verwaltungsangelegenheiten – soweit technisch möglich – online erledigt werden können oder Internetseiten mit Informationen über Jobangebote aufgerufen werden können. Auch die Wahrnehmung von Bildungsangeboten, unter anderem durch den Zugang zum Online-Katalog der Zentralen Landesbibliothek, ist vorgesehen. Ein freier und unbegrenzter Zugang zum Internet ist aus Sicherheitsgründen nicht vorgesehen.

Einziger Haken aus Sicht der Häftlinge: Alle interaktiven Nutzungsmöglichkeiten sind für sie kostenpflichtig. Entrichtet werden müssen die Gebühren an das in Hamburg sitzende Unternehmen Telio Communications, das auch in anderen Bundesländern Gefängnisse mit Kommunikationsmedien ausstattet.

Die Höhe der Gebühren liegt mit 20 Cent pro Minute Videotelefonie oder drei Cent die Minute bei Telefonanrufen ins deutsche Festnetz deutlich über den Raten ziviler Verträge. Dafür kostet die technische Ausstattung der Hafträume das Land nicht einen Euro.