Neue Umfrage in Berlin: Zwei Drittel haben genug von Wowereit

64 Prozent der Berliner sind dagegen, dass der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl wieder als SPD-Spitzenkandidat antritt. Auch bei den Anhängern der SPD schwindet die Fangemeinde. 51 Prozent sagen, Wowereit solle nicht noch einmal antreten. Bei den Wählern des Koalitionspartners CDU sind es sogar 86 Prozent. Das ergab eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag der „Berliner Zeitung“.

Die möglichen Nachfolger (SPD-Landeschef Jan Stöß, Fraktionschef Raed Saleh und die Senatsmitglieder Michael Müller und Dilek Kolat) schneiden kaum besser ab. Für Stöß als SPD-Spitzenkandidat plädieren 36 Prozent, für Müller 32 Prozent, für Saleh 27 Prozent und für Kolat 24 Prozent. Das passt zur aktuellen Sonntagsfrage, bei der die Landes-SPD nur auf 23 Prozent kommt. Seit Februar verharrt die Regierungspartei bei diesem niedrigen Wert, während die CDU auf 30 Prozent der Zweitstimmen klettert. Die Grünen stehen bei 16, die Linke bei 15 Prozent. Piraten und AfD wären mit je 5 Prozent ebenfalls im Abgeordnetenhaus vertreten. Lässt man diese beiden kleinen Parteien außen vor, wäre derzeit eine rot-rot-grüne und eine schwarz-rote Regierung rechnerisch möglich. Für Schwarz-Grün reicht es dagegen nicht.

Nach internen Machtkämpfen, die der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß gegen den Fraktionschef Raed Saleh vorerst für sich entschieden hat, wählen die Berliner Sozialdemokraten am 17. Mai einen neuen Vorstand. Einziger Kandidat für den Vorsitz ist Stöß. Sein Kontrahent Saleh wird dem neuen Landesvorstand auch als Spandauer Kreischef nicht mehr angehören. Der Fraktionschef verzichtete auf eine Kandidatur, stattdessen soll die Vize-Kreischefin Susanne Pape die Spandauer Sozialdemokraten in der Parteiführung vertreten. Der SPD-Landesvorstand beschloss am Montagabend für alle 43 Posten in der künftigen Parteiführung einstimmig einen gemeinsamen Personalvorschlag für den Wahlparteitag.