Spontane Palästina-Demos in Berlin: Polizei untersagt Verbrennen von Israelfahnen

Zu zwei spontanen propalästinensischen Demonstrationen kam es in der Nacht zu Montag. Hintergrund war der israelische Angriff auf Rafah im Gazastreifen. Auf dem Alexanderplatz in Mitte versammelten sich gegen Mitternacht bis zu 160 Personen. In der Sonnenallee/Ecke Reuterstraße in Neukölln handelte es sich laut Angaben der Polizei um 30 bis 40 Personen, die sich gegen zwei Uhr nachts versammelten und Richtung Hermannplatz liefen.

Auf dem Alexanderplatz verhängte die Polizei Beschränkungen. So sollten volksverhetzende Rufe und das Verbrennen von Israelfahnen unterbleiben. Auch entsprechende Sprechchöre und das Zeigen von Schildern etwa mit Gewaltdarstellungen wurden seitens der Beamten untersagt.

Dass es auch zu dem Ausruf „Kalifat jetzt“ kam, über den die „B.Z.“ berichtete, konnte die Polizei am Montag nicht bestätigen. Allerdings sei auch kein Arabisch-Übersetzer vor Ort gewesen. Gegen 0.45 Uhr löste sich die Versammlung auf.

An der Sonnenallee in Neukölln erteilte die Polizei nach pro-palästinensischen Ausrufen Platzverweise. Nachdem ein Müllcontainer in Brand gesetzt wurde, kam es zur vorübergehenden Festnahme dreier Männer im Alter von 27, 34 und 36 Jahren, die unter Tatverdacht stehen.

Der Aufzug, der sich dann Richtung Hermannplatz bewegte, löste sich rasch auf. Gegen vier Personen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz eingeleitet. Laut eigenen Angaben hatte die Polizei zwischen der Reuterstraße und dem Hermannplatz bis 4 Uhr morgens vermehrt Beamte im Einsatz, um weitere Ansammlungen zu verhindern.