Start der Berlin-Wahl: Die ersten Wähler haben ihre Stimme abgegeben

Um kurz vor neun Uhr am Montagmorgen betreten Ilse und Christian Schumacher im Rathaus Tempelhof die Räume 63/64. Vor diesen stehen zwei Wahlkabinen auf dem Flur im Erdgeschoss. Dort in den Räumen des Bürgeramts ist die Briefwahlstelle des Bezirks Tempelhof-Schöneberg untergebracht. Hier kann man seine Briefwahlunterlagen abholen – oder eben an Ort und Stelle direkt wählen. Das Ehepaar Schumacher möchte sofort seine Stimmen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung abgeben.

Die beiden nehmen vor einem Tisch Platz, an dem man sonst seinen Reisepass beantragt oder eine andere Dienstleistung des Bürgeramts. Sie legen ihre Personalausweise vor und kreuzen auf dem Antrag an, im Rathaus zu wählen. Die beiden seien für längere Zeit nicht in Berlin, „aber mitbestimmen wollen wir schon“, sagt Christian Schumacher. Das Ergebnis am Wahltag werde man dann aus der Ferne mitverfolgen.

© Sigrid Kneist/Tagesspiegel

Seit Montag werden in Berlin die Wahlbenachrichtigungen für die Wiederholungswahl am 12. Februar verschickt. Und von diesem Zeitpunkt an kann man – auch ohne Vorlage der Benachrichtigung – seine Briefwahlunterlagen beantragen und erhalten: per Brief, per Mail, per Fax, per Formular auf der Website oder direkt in einer der 18 bezirklichen Briefwahlstellen.

Diese Frist von 41 Tagen vor dem eigentlichen Wahltermin ist durch die Landeswahlordnung vorgegeben. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht noch nicht darüber entschieden, ob es eine Verfassungsbeschwerde von Abgeordneten und Bezirksverordneten gegen das Urteil des Landesverfassungsgerichts annimmt und somit eventuell die Wahl wieder kippt.

Die Berliner Verfassungsrichter hatten im November geurteilt, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen vom September 2021 in Gänze wiederholt werden müssen.

Im Rathaus Tempelhof geht es an diesem Vormittag noch ruhig zu. Das wird sich aber ändern, je näher der Wahltermin rückt. Dann können nach den Erfahrungen der letzten Jahre bis zu 200 Wähler am Tag dorthin kommen, um vorzeitig ihre Stimme abzugeben. Dann herrscht in der Briefwahlstelle fast die Atmosphäre wie in einem richtigen Wahllokal am Wahlsonntag.