Sankt-Martins-Umzüge aus Rücksicht auf religiöse Befindlichkeiten lieber nicht feiern? Eine steile These aus NRW erntet in Berlin parteiübergreifend nur Kopfschütteln.
Thema
Ramona Pop
Am Dienstag treffen sich CDU und Grüne zur zweiten Sondierungsrunde. Viele Berliner Politiker können sich Schwarz-Grün vorstellen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel spricht sogar von der "befruchtendsten" Koalition im Bund.
Die in Berlin schon gemeinsam regierende Koalition aus CDU und SPD kann in der Hauptstadt zulegen. Die oppositionellen Grünen und Linken verlieren Stimmen. Und die FDP schrumpft dramatisch.
Grüne und Piraten kritisieren die geplanten Kürzungen bei Neugründungen von nicht staatlichen Schulen. Kleine Initiativen in sozialen Brennpunkten stünden ohne die Gelder vor dem Aus.
Mittlerweile hat die Sommerklausur der Grünen in Sommerfeld bei Kremmen schon Tradition. Die 29-köpfige Grünen-Fraktion trifft sich am heutigen Donnerstag zum fünften Mal in Brandenburg.
Offene Fragen, Streit und Schuldzuweisungen
Reaktionen auf Mehdorn sind weitgehend positiv. Bürgerinitiativen hoffen auf Schwenk bei Nachtruhe
Die Politik in Berlin und Brandenburg begrüßt Hartmut Mehdorn fast einhellig – nur die Grünen streiten.
Berlins Perspektiven sind nach Ansicht der grünen Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek derzeit „so gut wie nie“. Die Stadt sei im Aufbruch, die Bevölkerung wachse, es gebe deswegen viel Grund zur Freude, sagte Pop, als sie am Montag mit Kapek die Ergebnisse einer eintägigen Klausur der Fraktion vorstellte.
Stefan Jacobs ließ es sich nicht nehmen, eine Woche lang Floskeln zu sammeln.
Jan Stöß, Landeschef der Sozialdemokraten, gilt als Kandidat fürs Amt des Regierenden Bürgermeisters – und nicht nur er. Ein Gespräch über seine Konkurrenten, das Schicksal Klaus Wowereits und seiner Partei.
SPD-Landeschef Jan Stöß gilt als Kandidat fürs Amt des Regierenden Bürgermeisters – und nicht nur er. Ein Gespräch über seine Konkurrenten, das Schicksal Klaus Wowereits und seiner Partei
Ramona Pop (Grüne) schreibt bei Julia Klöckner (CDU) ab. Das wäre nicht so schlimm, wenn es eine Ausnahme wäre.
Zum Misstrauensantrag gegen Klaus Wowereit hielt Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop eine Rede im Abgeordnetenhaus. Dabei setzte sie vor allem auf Bewährtes, wie ein Vergleich mit einer Rede der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner zeigt. Die legt Pop nun eine Spende nahe - statt eines Honorars.
Berlins Regierender Bürgermeister übersteht Misstrauensantrag. BER-Architekt Gerkan erhebt schwere Vorwürfe gegen Flughafenmanagement.
Angesichts des Flughafendebakels hat das Berliner Abgeordnetenhaus über einen Misstrauensantrag gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit beraten. Lesen Sie die Debatte hier in unserem Live-Ticker nach!
Die Eröffnung des BER im Herbst 2013 ist offiziell vom Tisch. Nun werden Konsequenzen gezogen: Wowereit tritt als Flughafen-Aufsichtsratschef zurück, Platzeck rückt nach und stellt die Vertrauensfrage. Die Ereignisse des Tages können Sie in unserem Nachrichten-Ticker nachlesen.
Nun ist es offiziell: Die Eröffnung des BER im Herbst 2013 ist vom Tisch. Das bestätigte die brandenburgische Landesregierung am Montag in Potsdam. Nur wann die Entscheidung intern kommuniziert wurde, ist umstritten.
Der BER-Eröffnungstermin im Oktober kann nicht gehalten werden. Diesmal geht es nicht mehr nur um die Brandschutzanlage. Es ist auch von massiven Baufehlern die Rede. Die Grünen wollen nun Wowereit zur Verantwortung ziehen.
Das ganz große Thema für die Grünen steht unter dem Stichwort „Infrastruktur“. Damit meint Ramona Pop, eine der beiden Fraktionschefinnen im Abgeordnetenhaus, aber nicht nur den Umgang mit den problematischen Großprojekten Flughafen und Staatsoper.
Der BER hat unerwartet noch ein paar Rechnungen bekommen und braucht jetzt 250 Millionen Euro mehr. So mancher Politiker reagiert mit Sarkasmus.
Grüne und Linke bilanzieren die Arbeit des Senats nach einem Jahr. "Berlin wird schlecht regiert", sagt Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop.
Der Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat den Chef-Posten einer eigenen Firma wieder übernommen. Die Opposition wittert einen Verstoß gegen das Verbot der Nebentätigkeit für Senatoren. Nußbaum will die Angelegenheit nun klären.
Die Fraktion im Abgeordnetenhaus wählte Antje Kapek und Ramona Pop zur Vorsitzenden. Wie sie erhielten auch die drei anderen Vorstandsmitglieder eine breite Mehrheit an Stimmen.
Die Berliner Grünen-Fraktion wählt ihren Vorstand. Antje Kapek und Ramona Pop bilden Doppelspitze
Am heutigen Dienstag wählt die Grünen-Fraktion ihren Vorstand. Antje Kapek wird neben Ramona Pop die Doppelspitze bilden.
Ramona Pop bleibt wohl nicht mehr lange alleinige Vorsitzende der Grünen-Fraktion: Antje Kapek kandidiert als Co-Fraktionschefin. Dabei sagt sie schon im Vorfeld etwas wenig Schmeichelhaftes über den Job.
Die Opposition sieht die Koalition wanken
Die Affäre um Innensenator Henkel wird auch für den Koalitionspartner SPD unangenehm. Die Opposition sieht die Koalition aber schon wanken. Laut einer Umfrage trauen immer weniger Berliner der Arbeit des Senats.
Während auch der Steuerzahlerbund in den Chor der Kritiker des Flughafendebakels einstimmt, rückt sich ein früherer Aufsichtsrat selbst in den Fokus und findet deutliche Worte für die Misere.
Wer sagt die Wahrheit? Die Bundesanwaltschaft bestreitet eine Absprache zur Weitergabe des V-Mann-Vorgangs an den NSU-Untersuchungsausschuss. Das aber widerspricht dem, was Henkel am selben Tag vor dem Untersuchungsausschuss aussagte.
Wann ist eigentlich eine Erfolgsgeschichte eine Erfolgsgeschichte? Und ist der BER einer pro-bajuwarischen Verschwörung zum Opfer gefallen? Klaus Wowereit hat im Abgeordnetenhaus zum Flughafen-Debakel gesprochen, nun ist die Opposition dran. Verfolgen Sie die Ereignisse in unserem Live-Ticker.
Der Berliner Pirat Martin Delius hat in einem Podcast-Interview den Rücktritt der Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop als Oppositionsführerin gefordert, weil diese wiederum wegen des BER-Debakels Wowereits Amtsverzicht eingefordert hatte. Doch so ernst soll es jetzt doch nicht gemeint gewesen sein.
Klaus Wowereit steht in der Kritik als Chef des BER-Aufsichtsrates. Rücktrittsforderungen kommen aber nur aus der Ferne. Warum empört sich kein Berliner Politiker, zum Beispiel von den Grünen?
Der Bau des neuen Flughafens wird für Berlins Regierenden Bürgermeister und BER-Aufsichtsratschef Klaus Wowereit zum Alptraum. Wie steht er zu seiner Verantwortung?
Aktuelle Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus: Die rot-schwarze Koalition musste zum Flughafen-Debakel Stellung beziehen und sich viel Kritik anhören. Die Zusatzkosten sind laut Wowereit "nicht quantifizierbar". Lesen Sie die Geschehnisse in unserem Live-Blog nach.
HARMONIEDer Wunsch nach Einigkeit ist stark. Die 28 Mitglieder der Grünen-Fraktion, die seit Donnerstag auf ihrer Sommerklausur bei Kremmen ihre politischen Schwerpunkte beraten, demonstrieren Harmonie und Geschlossenheit.
Bei Verkabelung der Brandschutzanlage drohen neue Probleme. Die Opposition kritisiert das Verhalten des Aufsichtsrates beim Schallschutz.
In der Generaldebatte zum neuen Landeshaushalt rechnete die Opposition mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ab. Die Rede war von "ungedeckten Schecks" - und jeder Menge ungeklärter Fragen.
Brandenburger Opposition zögert noch / Akten des Aufsichtsrats liegen im Landtag für Abgeordnete zur Einsicht bereit