Berliner SPD gibt neue Parteispitze bekannt: Rund 50 Prozent der Mitglieder stimmten ab

Die Berliner SPD gibt am Samstagnachmittag gegen 14 Uhr das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung zur Doppelspitze bekannt. Die Beteiligung an der Stichwahl war höher als in der ersten Runde. Bis Freitagvormittag hatte sich nach SPD-Angaben mit gut 9000 etwa die Hälfte der Berliner SPD-Mitglieder an der zweiten Runde der Befragung zur künftigen Doppelspitze beteiligt.

Im ersten Durchlauf mit drei Bewerberduos waren es 47,6 Prozent gewesen. Fristende für die Mitgliederbefragung war am späten Freitagabend. In der Stichwahl standen noch zwei Teams zur Abstimmung: Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini hatten in der ersten Runde die absolute Mehrheit mit 48,2 Prozent nur knapp verfehlt. Ihre Konkurrenten SPD-Landesvize Kian Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, lagen mit 36,1 Prozent deutlich dahinter.

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Das Bewerberduo aus dem amtierenden Parteivorsitzenden Raed Saleh und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann war abgeschlagen auf Platz drei gelandet und ausgeschieden. Die neue Doppelspitze des Landesverbands soll beim Parteitag am 25. Mai offiziell gewählt werden.

Die Berliner SPD steht vor einem Umbruch

9003 Mitglieder (49,99 Prozent) hatten bis zum Vormittag abgestimmt, wie SPD-Sprecher Ralf Höschele mitteilte. In der ersten Runde vom 6. bis 19. April waren es insgesamt 47,6 Prozent. „Wir werden die Hälfte schaffen“, sagte Höschele.

Abstimmen war online möglich, aber auch noch per Briefwahl – wenn auch nicht mehr per Post. Für Wahlbriefe hatte die SPD in der Landesgeschäftsstelle aber extra eine Urne aufgestellt, die bis Ablauf der Frist am Abend um 22 Uhr zugänglich war.

Eine klare Prognose zum Ausgang der Wahl trauten sich im Vorfeld der Auszählung nur wenige Sozialdemokraten zu. Von einer Rechts-Links-Auseinandersetzung war in den vergangenen Tagen parteiintern oft die Rede. Ob die aufgrund des Ergebnisses im ersten Wahlgang als Favoriten geltenden Böcker-Giannini und Hikel ihren Vorsprung würden behaupten können, war unklar.

Endgültige Wahl auf Parteitag am 25. Mai

Die Berliner SPD steht so oder so vor einem Umbruch. Mit Fraktionschef Raed Saleh und Franziska Giffey treten zwei Politiker ab, die die Außenwirkung der Partei in den vergangenen Jahren klar dominiert haben. Beide Kandidatenduos hatten im Vorfeld erklärt, einen Neuanfang anzustreben.

Endgültig gewählt werden soll die neue Doppelspitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen. (mit dpa)