Europawahl

Grüne und FDP sehen sich durch den Erfolg an der Saar auch für die nächsten Wahlen beflügelt

Von Gerd Appenzeller

Die Nichtwähler sind nur zum Teil enttäuscht. Drei Viertel von ihnen ist Politik ganz egal

Auf ihren Wahlplakaten wirbt Cornelia Behm mehr für ihre Partei als für sich

Die Bewohner der kleinen Eifelgemeinde Strempt haben es vorgemacht – und am 13. Juni zeitgleich mit der Europawahl über die EUVerfassung abgestimmt.

Berlin Sieben Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg haben die Strategen von PDS und SPD die Debatte darüber begonnen, was passiert, wenn – wie am 13. Juni bei der Europawahl – die PDS besser abschneidet als die SPD.

Berlin - Potsdam könnte zum Testfall werden – für die Frage, wie viel SPD und PDS miteinander anfangen können. Sieben Wochen vor der Landtagswahl haben die Strategen die Debatte darüber begonnen, was passiert, wenn – wie am 13.

30 Prozent für Schönbohm

Sachsens NPD gibt sich bodenständig und will in den Landtag – sie tritt als einzige Rechtspartei an

519 Wahlbenachrichtigungskarten konnten im Vorfeld der Europawahl 2004 in Potsdam nicht zugestellt werden, weil die Adressaten wegen Um-, Wegzügen oder fehlender Briefkästen nicht zu erreichen waren. Das teilte das Amt für Statistik, Berichtswesen und Wahlen der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der PDS-Fraktion hin mit.

Neulich, bei der Europawahl, erinnerten wir uns wieder an den CDUPolitiker Ingo Schmitt. Auf den Plakaten sah er Horst Tappert ähnlich.

Der Chef der postfaschistischen Alleanza Nazionale hat die erste veritable Krise der Regierung Berlusconi ausgelöst. Am Wochenende forderte er ultimativ den Kopf des italienischen Wirtschafts- und Finanzministers Giulio Tremonti.

Die italienische Journalistin Lilli Gruber will im Europaparlament gegen Berlusconis Medienmacht weiter kämpfen

Sozialisten wollen „Teflon-Partei, an der nichts hängen bleibt“ entzaubern

Der Kleinmachnower Landtagskandidat Klaus-Jürgen-Warnick über Chancen der PDS, Großprojekte und sein Verhältnis zur SPD

Wien - Wenn alles glatt geht, dann kann Tschechien ab kommender Woche mit einem Superlativ aufwarten – dem europaweit jüngsten Ministerpräsidenten. Für Stanislav Gross, 34-jähriger tschechischer Innenminister und seit Samstag Chef der tschechischen Sozialdemokraten (CSSD), ist die Aufgabe schwierig: Am Mittwoch wird sein Parteifreund Vladimir Spidla nach einer Regierungssitzung auch offiziell beim Präsidenten Vaclav Klaus sein Demissionsgesuch einreichen.

Hat da jemand gesagt, Europa sei eine bürgerferne, bürokratische Veranstaltung? Dass in den Hinterzimmern ausgekungelt wird, wer die Spitzenposten in Brüssel bekommt?

CDU und FDP sind in Berlin nicht mehrheitsfähig - diese Erkenntnis treibt sie auseinander

und sucht Rückhalt in traditionellen Werten

Zu: „Foulspiel auf dem Maisfeld“ vom 16. Juni und „Koalition sät mit Gengesetz Zwietracht“ vom 17.

CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer führt zu wenig: Die größte Oppositionskraft schlingert vor sich hin

Scharfe Kritik von grüner Seite an Kreishaushalt: „ Stillschweigende Koalition aus CDU und SPD“

Nach dem Europawahl-Schock: Parteitag wählt neuen Vorstand und stellt den Regierungskurs in Frage

Belgiens Vlaams Blok bekommt inzwischen Zuspruch von der jüdischen Gemeinschaft – weil er sich gegen radikale Muslime wendet

Zu: „Denkzettel für die Regierungen“ vom 14. Juni 2004 Wir EUBürger wurden nicht zur EU-Süderweiterung, genauso wenig zur Euro-/Teuro-Einführung und noch weniger zur EU-Osterweiterung gefragt.

Ferngläser in der Politik und rot-rote Aussichten

Betrifft: „Schröder stürzt ab, Merkel obenauf“ vom 14. Juni 2004 Man könnte das Interesse der Parteien an den Wählern steigern, wenn wir ihre „Vergütung“ an den Anteil der Wahlbeteiligung knüpfen würden.

In der FPÖ streiten Nationalisten und Gemäßigte über eine Neuausrichtung

Die Konservativen schlagen den Briten Patten als EU-Kommissionschef vor – weil Juncker nicht will

Nach der Europawahl: Zerfrisst die Globalisierung die sozial vernetzten Staaten?

Neuer Verfassungsentwurf bindet die Kritiker ein

Von Hans Monath

Wirtschaftsminister will EU-weiten Abbau von Bürokratie – und findet Beifall bei den Unternehmern

Berlin - Die Union ist die Gewinnerin der Wahlen vom vorigen Sonntag, und doch hat sie verloren. Und das nicht zu knapp: Denn betrachtet man die absoluten Zahlen im Vergleich zu den Europa- und Thüringen-Wahlen des Jahres 1999, so zeigt sich ein deutliches Minus für die Union.

Michael Mara

Enttäuschung bei CDU und SPD – und wenig Grund zur Freude bei PDS und Grünen

Berlin - Auch 15 Jahre nach der Wende ist die Parteienlandschaft in Berlin nach wie vor gespalten. Die Europawahl habe jedoch gezeigt, dass die Distanz zwischen Ost und West etwas geringer geworden ist, sagte Vize-Landeswahlleiter Horst Schmollinger gestern.

CDU siegt zur Europawahl im Landkreis knapp vor der PDS / SPD verliert 11 Prozent

Grün leuchtet nach der Europawahl die Innenstadt. Bündnis 90 / Die Grünen konnte sich hier in vier der sieben Wahlbezirke durchsetzen, drei gingen an die PDS, die SPD steht mit leeren Händen da.

Das traditionell „rote“ Babelsberg ist bei der Europawahl an die PDS gefallen. In acht von 14 Stimmbezirken bekam sie die Mehrheit aller Stimmen, die SPD dagegen steht bis auf den Wahlbezirk Babelsberg Süd/Kopernikusstraße immer als Verlierer da – nur hier liegen die Sozialdemokraten mit den Grünen gleichauf bei 25,8 Prozent.